Rüderswil

Bürgerbus: Aus der Rüge wurde eine Beschwerde

RüderswilWie zu erwarten war, wehrt sich in Rüderswil Franz Urs Schmid beim Regierungsstatthalteramt gegen einen Beschluss der ­letzten Gemeindeversammlung.

Rüderswil will nächstes Jahr den Bürgerbus einführen.

Rüderswil will nächstes Jahr den Bürgerbus einführen. Bild: Thomas Peter

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«Der Bus bleibt in Fahrt» titelten wir, nachdem die Rüderswiler an ihrer Gemeindeversammlung im Dezember Ja gesagt hatten zur definitiven Einführung des Bür­gerbusses. Doch bevor aus dem Provisorium ein rechtskräftiges Definitivum wird, kommt nun erst einmal die Justiz in Fahrt. Franz Urs Schmid, FDP-Präsident Rüderswil-Zollbrück, hat beim Regierungsstatthalteramt Emmental Beschwerde eingereicht gegen den Beschluss der Gemeindeversammlung.

Am Dienstag wollte er dazu gegenüber dieser Zeitung noch nicht Stellung nehmen. «Zuerst will ich dem Gemeinderat die Möglichkeit geben, vom Inhalt der Beschwerde Kenntnis zu nehmen», sagte er.

Schon an der Versammlung hatte Schmid Kritik geübt. Er rügte die Tatsache, dass der Gemeinderat an der Gemeindeversammlung und nicht an der Urne über den Verpflichtungskredit abstimmen liess. Zwar lag der ­Betrag, um den es ging, noch knapp innerhalb der Finanzkompetenz der Gemeindeversammlung. Doch Schmid bemängelte, dass der Gemeinderat Beiträge abgezogen habe, die nicht definitiv zugesichert seien. Er stellte deshalb einen Rückweisungsantrag. Dieser wurde abgelehnt. Nun soll das Regierungsstatthalteramt die Frage nach dem beschlussfähigen Organ klären. (sgs)

Erstellt: 10.01.2018, 12:14 Uhr

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