Asylunterkunft Schafhausen: Anwohner reichen Beschwerde ein

Schafhausen

Gegen die Nutzung des Schafhausner Schulhauses als Asylunterkunft ist eine Beschwerde beim Regierungsstatthalteramt Emmental eingegangen. Die Nutzung des Gebäudes sei nicht zonenkonform, so die Begründung.

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Beim Regierungsstatthalteramt Emmental ist eine Beschwerde gegen die Nutzung des Schulhauses von Schafhausen im Emmental als Asylunterkunft eingegangen. Eine Interessengemeinschaft von Anwohnern macht darin geltend, die Nutzung des Gebäudes als Asylunterkunft sei nicht zonenkonform.

In ihrer am Montag veröffentlichten Beschwerde schreibt die IG, gemäss dem Baureglement der Gemeinde Hasle befinde sich das Schulhaus Schafhausen in einer Zone für öffentliche Nutzung. Im Baureglement werde der Zweck dieser Zone mit der Bezeichnung «Schulhaus Schafhausen» weiter präzisiert.

Deshalb sei es nicht zulässig, dass nun die Gemeinde Hasle, zu der die Ortschaft Schafhausen gehört, dem Kanton das Schulgebäude für die Verwendung als Asylunterkunft vermiete. Der entsprechende Vertrag sei deshalb aufzuheben.

Beschwerde wird geprüft

Die stellvertretende Regierungsstatthalterin des Emmentals, Claudia Rindlisbacher, bestätigte am Montag auf Anfrage den Eingang der Beschwerde. Sie sagte, das Statthalteramt werde nun die Beschwerde auf ihre Rechtmässigkeit prüfen. Dann werde es über das weitere Vorgehen entscheiden.

Hasles Gemeindepräsident Walter Scheidegger sagte am Montag auf Anfrage, der Gemeinde sei die Beschwerde nicht bekannt. Der Gemeinderat habe sich Gedanken zur Rechtmässigkeit des Gebäudes als Asylunterkunft gemacht, bevor er sich entschlossen habe, das Schulhaus dem Kanton zu vermieten. Die Exekutive sei zum Schluss gekommen, die Nutzung des Gebäudes als Asylunterkunft sei zonenkonform.

Erste Asylsuchende eingezogen

Die Beschwerdeführer machen in ihrer Eingabe geltend, ihrer Beschwerde komme gemäss Baugesetz aufschiebende Wirkung zu. Trotzdem sind am vergangenen Freitag die ersten rund 20 Asylbewerber ins Schafhauser Schulhaus eingezogen.

Paul Mori von der Heilsarmee-Flüchtlingshilfe sagte am Montag auf Anfrage, es handle sich um Personen aus Syrien, Äthiopien, Sri Lanka und Eritrea. Am (heutigen) Montag bezögen weitere Asylsuchende Räume im Schafhauser Schulhaus.

Der Kanton Bern hatte Anfang Oktober bekanntgegeben, dass ihm die Gemeinde Hasle bei Burgdorf das Schafhauser Schulhaus als Asylunterkunft zur Verfügung stellt. Für 150 Asylsuchende bietet das Gebäude Platz.

lub/sda

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