Wüste Facebook-Kommentare zum Asylzentrum

Schafhausen

Die Diskussion um das Asylzentrum Schafhausen wird auch im Internet geführt. Auf der Social-Media-Plattform Facebook wurden bereits Hunderte Kommentare zum Thema gepostet – zum Teil mit sehr problematischem Inhalt.

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«Gesindel» und «Pack» gehören noch zu den harmloseren Begriffen, die sich in den Facebook-Kommentaren einiger Gegner des Asylzentrums Schafhausen finden. Die Entgleisungen finden sich vor allem auf der Facebook-Seite «Gegen das Asylzentrum Schafhausen i.e». Mit Beschimpfungen und Vergleichen aus dem Tierreich eingedeckt werden präventiv die maximal 150 Asylsuchenden, die ab Ende Monat im alten Schulhaus Schafhausen einquartiert werden.

Der Freiburger Strafrechtsprofessor Marcel Niggli hat sich einige der heiklen Kommentare angeschaut. Für ihn steht ausser Frage, dass etliche davon gegen die Rassismusstrafnorm Artikel 261bis im Strafgesetzbuch verstossen. «Hier kann man nicht mehr von einer Grauzone sprechen», so Niggli, der Experte auf dem Gebiet Rassismus ist.

Aufforderung zu Straftaten

Doch damit nicht genug: Einige Kommentare fordern gar zu Straftaten auf, vom Anzünden der Liegenschaft ist ebenso die Rede wie vom Schiessen auf die Flüchtlinge. Niggli sieht hier mögliche Verstösse gegen den Artikel 259 im Strafgesetzbuch, der sich auf die öffentliche Aufforderung zu Verbrechen bezieht. Bei Verstössen gegen die beiden Artikel 259 und 261bis müsse die Staatsanwaltschaft von Amtes wegen ermitteln, da es sich um ein Offizialdelikt handle, führt der Strafrechtsprofessor aus.

Die Administratoren der Gruppe fühlten sich angesichts der Entgleisungen offensichtlich nicht wohl. Mehrmals haben sie auf der Seite bereits zur Mässigung aufgefordert. Das allein reiche allerdings nicht, so Niggli. «Sie tragen eine Mitverantwortung für die Inhalte auf ihrer Seite und sind verpflichtet, problematische Kommentare zu löschen.»

Wer die Gruppe organisiert, ist unklar. Urs Grossenbacher, Präsident der SVP Hasle und Mitorganisator der Demo gegen das Asylzentrum am Freitag, sagt, dass er nichts damit zu tun habe. «Eine junge Frau hat sich dazu anerboten.» Er selbst habe gar kein Facebook-Konto. Den Namen der Gruppenadministratorin wollte er nicht nennen. Übrigens: Nicht nur die künftigen Bewohner werden beschimpft – auch die Betreiber der Gegenplattform «Pro Asylzentrum Schafhausen – für ein tolerantes Emmental» wurden auf ihrer Seite oder via Nachricht diffamiert und bedroht.

Berner Zeitung

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