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Der Iraner muss gehen

Ein homosexueller

Die Verwaltungsjustiz musste sich mit einem besonderen Fall von Aufenthaltsbewilligung befassen. Der aus dem Iran stammende X reiste im Jahr 2000 in die Schweiz ein. Nach Abweisung des Asylgesuchs kam er zwei Jahre später erneut in die Schweiz, wobei diesmal das Gesuch gutgeheissen wurde. Er lebt in gleichgeschlechtlicher Partnerschaft mit einem Schweizer Bürger. Mit dieser Beziehung erhielt X eine Aufenthaltsbewilligung. Dann wurde er straffällig. Im Dezember 2006 verurteilte ihn das Kreisgericht Thun wegen qualifizierter Drogendelikte. Die Zuchthausstrafe von 27 Monaten reduzierte das Berner Obergericht um 3 Monate, was den bedingten Vollzug auf Grund des neuen Allgemeinen Teils des Strafgesetzbuchs ermöglichte. Dies wirkte sich allerdings nicht positiv aus, indem die Einwohnergemeinde der Stadt Thun die Verlängerung der Aufenthaltsbewilligung ablehnte. Sowohl die Kantonale Verwaltung (Polizei- und Militärdirektion) als auch das bernische Verwaltungsgericht bestätigten den Entscheid von Thun, worauf X Beschwerde beim Bundesgericht einreichte. X machte geltend, dass er sich seit fünf Jahren einwandfrei verhalte. Zudem sei er mit seinem Lebenspartner auch in dessen Familie eingebettet. Das Bundesgericht wies darauf hin, dass ein schweres Verschulden – wie im vorliegenden Fall – eine Aufenthaltsbewilligung verunmöglicht. Die X angelastete Drogenmenge von 70 Gramm reinem Heroin muss als hoch bezeichnet werden. Ein weiteres Argument des Beschwerdeführers betraf Folgendes: Wenn er mit seinem Partner in den Iran zurückkehren müsse, sei dies gefährlich; im Iran habe die Homosexualität schwere Sanktionen bis hin zur Todesstrafe zur Folge. Tatsache war, dass X, um seine Familie zu besuchen, mit dem Partner schon zweimal in den Iran eingereist war, was keine Probleme verursacht hatte. Die Zweite öffentlich-rechtliche Abteilung des Bundesgerichts wies die Beschwerde ab.esch>

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