Das Regierungsstatthalteramt Thun ist gut ausgelastet

Das Jahr 2010 stand auch für das Regierungsstatthalteramt Thun im Zeichen der kantonalen Bezirks- und Wahlkreisreform, die umgesetzt wurden. Das Thuner Regierungsstatthalteramt wurde für neun zusätzliche Gemeinden zuständig; total entspricht das Aufgabengebiet nun 35 Gemeinden und rund 102000 Einwohner (2009: 26 Gemeinden, rund 90000 Einwohner). «Der Personalbestand wurde aufgrund der politischen Vorgaben gleichzeitig um 14 Prozent reduziert», teilt der Regierungsstatthalter Marc Fritschi mit. Bereits im Mai letzten Jahres zügelte das Regierungsstatthalteramt vom Schlossberg ins Selve-Gebäude (wir berichteten). «Ich setzte mir das Ziel, dass die Kunden nicht unter der Reform leiden sollten – sprich: Fehler, Verzögerungen, Unfreundlichkeiten mussten unter allen Umständen vermieden werden», sagt Regierungsstatthalter Marc Fritschi rückblickend. Er habe dabei auf ein Team zählen können, «das auf erfahrene Mitarbeiter aus den bisherigen Statthalterämtern in Thun, Wimmis und Belp aufbaute». Aufsicht und Beratung Zu den Hauptaufgaben des Regierungsstatthalteramts gehört die Gemeindeaufsicht. Mit den Kirchgemeinden, Burgergemeinden, Schwellenkorporationen und Gemeindeverbänden sind das im neuen Verwaltungskreis 96 Körperschaften. Davon konnten im Berichtsjahr 26 Verwaltungen besucht werden. In der Vierjahresstatistik wurden alle 96 Verwaltungen kontrolliert, wie es das Gesetz vorschreibt. Daneben hat das Regierungsstatthalteramt zur Weiterbildung und zum Erfahrungsaustausch Tagungen organisiert: zwei für Gemeindepräsidenten, zwei für Gemeindeschreiber, je eine für Bauverwalter und Finanzverwalter der Gemeinden, eine Einführung für neue Gemeinderäte sowie ein Rapport für die Feuerwehrkommandanten. Dazu kamen Referate bei Vormundschaftsbehörden oder beim Verband bernischer Notare. Neben den vier Volksabstimmungen fanden erstmals Grossrats- und Regierungsratswahlen in den neuen Wahlkreisen statt. «Dank der guten Zusammenarbeit mit den Gemeinden konnten die Wahlresultate noch rascher ermittelt werden als 2006. Die Sitzverteilung konnte bereits am Wahltag um 18.30 Uhr ermittelt werden», bilanziert Fritschi in seinem Jahresbericht. 28 Prozent mehr Baugesuche Im vergangenen Jahr erledigte das Regierungsstatthalteramt Thun unter anderem 48 Beschwerdeverfahren gegen Entscheide von Gemeindebehörden, 132 gastgewerbliche Betriebsbewilligungen, 639 gastgewerbliche Einzelbewilligungen, 184 Baubewilligungen – drei Baugesuche wurden abgewiesen oder zurückgezogen – 108 Bewilligungen zum Bäuerlichen Bodenrecht, 139 Entscheide bezüglich Fürsorgerische Freiheitsentziehung (FFE), sowie 1009 Massnahmen bei Todesfällen. «Überproportional angestiegen ist die Zahl der Baugesuche. Dies war einerseits auf die zusätzlich zu betreuenden Gemeinden zurückzuführen, entspricht anderseits der erfreulichen Auftragslage im Baugewerbe und dem Trend im ganzen Kanton», stellt Thuns Regierungsstatthalter fest. Im Jahr 2010 gingen 187 Baugesuche ein, 187 Geschäfte konnten erledigt werden. «Die Verfahren konnten mit internen Umstellungen, aber ohne zusätzliches Personal und weitgehend ohne Verzögerung, erledigt werden», sagt Fritschi dazu. «Die Baubewilligungsverfahren erwiesen sich als teilweise sehr komplex und aufwendig, beispielsweise der Neubau der Meyer Burger AG, die Selve-Überbauung und das Projekt Rex/Puls im ehemaligen Gerber-Areal», resümiert Fritschi. Dass 62 Baubewilligungsverfahren noch pendent sind, liege an den gesetzlich vorgegebenen Fristen, beispielsweise für Einsprachen, Stellungnahmen oder die Ergänzung der Planunterlagen. Wenige Aufhebungen Von den Entscheiden des Regierungsstatthalteramts wurden sieben durch eine obere Instanz aufgehoben: Keine generelle Überzeit für das Kellerlokal an der oberen Hauptgasse in Thun; keine Ausnahmebewilligung bezüglich Spielfläche im Projekt Bachmematte in Heimberg; für Auflagen zur Lärmverminderung im Gastgewerbe-Sektor mussten zusätzliche Abklärungen getroffen werden. Und vier Verfügungen in FFE-Verfahren wurden aufgehoben. In einem Beschwerdeverfahren wurde vom Verwaltungsgericht der zuständige Sozialdienst angewiesen, weitere Abklärungen zu treffen. «Die Überprüfung von Verwaltungsentscheiden durch obere Instanzen ist für die Qualitätskontrolle wichtig. Wir lernen aus korrigierten Entscheiden und versuchen auch sonst, unsere Entscheide transparent und verständlich zu fällen», sagt Regierungsstatthalter Marc Fritschi dazu. Positives Fazit für 2010 Das Regierungsstatthalteramt Thun arbeitet seit gut acht Monaten nicht mehr auf dem Thuner Schlossberg, sondern im Selve-Areal. «Wir blicken auf ein arbeitsreiches Jahr 2010 zurück. Mit der Arbeit meines Teams bin ich sehr zufrieden. Wir wollen uns aber weiter verbessern», sagt Fritschi Insbesondere sollte der Regierungsstatthalter selber für die Bevölkerung noch zugänglicher sein.pd/heh>

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