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Bundesanwaltschaft konnte Terrorverdacht nicht erhärten

JustizDer Berg hat eine Maus geboren: Ein aufwendiges Verfahren der Bundesanwaltschaft endet mit einer geringfügigen Verurteilung.

Die Bundesanwaltschaft (BA) hatte im Mai 2006 die Verhaftung von sieben Nordafrikanern bekannt gegeben. Die Betroffenen wurden verdächtigt, vor allem im Raum Zürich Diebstähle durchgeführt und einen Teil ihrer Beute an eine Terrororganisation überwiesen zu haben. Unter anderem stellte die BA eine Verbindung her zwischen einem Mitglied einer Schweizer Zelle und dem unter dem Namen Mohamed Achraf bekannten algerischen Terroristen, den die Schweiz 2005 an Spanien ausgeliefert hatte. Laut der Mitteilung der BA von 2006 hatte das Ermittlungsverfahren zudem aufgezeigt, dass die Schweizer Zelle ernsthaft die Absicht gehegt habe, in der Schweiz ein Attentat gegen ein Flugzeug der israelischen Luftfahrtgesellschaft El Al durchzuführen. Gestern hat BA-Sprecherin Jeannette Balmer auf Anfrage der SDA mitgeteilt, dass im Laufe der Ermittlungen zu wenig konkrete Beweise hätten beigebracht werden können, um den Verdacht beim möglichen El-Al-Attentat zu erhärten. Laut Balmer resultierte aus den Ermittlungen der BA ein Strafmandat vom vergangenen Januar, mit dem die letzte im Verfahren verbliebene Person wegen Unterstützung des nordafrikanischen Groupe Salafiste pour le Prédication et le Combat (heute: al-Qaida im islamischen Maghreb) zu sechs Monaten Freiheitsstrafe verurteilt worden sei. Der Verurteilte habe nachweislich kleinere Geldbeträge an den Finanzverantwortlichen der GSPC überwiesen und sei deshalb der Unterstützung einer kriminellen Organisation für schuldig befunden worden. Gegen den Strafbefehl sei keine Einsprache erhoben worden, womit er rechtskräftiges Urteil geworden sei. An die ausgesprochene Strafe sei die Untersuchungshaft angerechnet worden. Weiter seien dem Betroffenen Verfahrenskosten von 10000 Franken auferlegt worden. Er sei unmittelbar nach seiner Entlassung aus der Untersuchungshaft in sein Heimatland ausgewiesen worden. sda>

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