Wird Tram Region Bern verschleppt?

Stadt Bern

Trambefürworter werfen ihren Gegnern Zermürbungstaktik vor, wobei das Problem grundsätzlicher Natur sei. Stimmt nicht, sagt SVP-Stadtrat Alexander Feuz.

  • loading indicator
Christoph Hämmann

Es war am Donnerstag noch nicht einmal die erste der beiden zweistündigen Stadtratssitzungen vorüber, als Manuel C.Widmer (GFL) auf Twitter der «Verhinderungs- und Obstruktionstruppe SVP» an den Karren fuhr. Deren Stadtrat Alexander Feuz übe sich in der Kunst der Ermüdungsrede, monierte Widmer.

Tatsächlich konnten Zuschauer schon in der Diskussion über die Finanzplanung den Eindruck gewinnen, den Bürgerlichen gehe es hauptsächlich darum, die Abläufe zu blockieren. Zwar war deren hoher Gesprächsanteil nur logisch – schliesslich waren ihre Anträge an der Reihe. Hoch war allerdings auch die Anzahl der Argumente, die wieder und wieder wiederholt wurden.

Als gegen Ende des Abends die Zeit doch noch reichte für die Debatte über eine zweite Tramachse durch die Innenstadt, setzte sich das Ganze fort. Und als sich trotzdem die Möglichkeit abzeichnete, das Geschäft abzuschliessen, liessen sich alle SVP-Parlamentarier auf die Rednerliste setzen, wie Ratspräsidentin Tania Espinoza (GFL) auf Anfrage bestätigt. Schliesslich wurde die Übung um 22.36 Uhr abgebrochen.

Wackelt Abstimmungstermin?

Statt die Botschaft zur Volksabstimmung über den Tramkredit verabschiedet zu haben, ist also nicht einmal die zweite Achse gegessen. Dennoch widerspricht SVP-Stadtrat Feuz dem Vorwurf, das Geschäft zu verschleppen: «Der beste Beweis ist, dass ich den Antrag stellte, vor der zweiten Tramachse über das Tram Region Bern zu debattieren.»

«Die Reihenfolge spielt überhaupt keine Rolle», findet hingegen Widmer – und wird grundsätzlich: «Vielmehr ist es so, dass sich SVP und FDP systematisch in Zermürbungstaktik üben. Offenbar haben sie keine andere Möglichkeit mehr, gehört zu werden.»

Über diesen Disput hinaus stellt sich die Frage, ob die Stadt Gefahr läuft, den gemeinsamen Abstimmungstermin mit Ostermundigen und Köniz vom 28.September zu verpassen. Er sei «relativ gelassen», beschwichtigt Ratssekretär Daniel Weber. Selbst wenn die Stadtratssitzung in zwei Wochen wider Erwarten nicht ausreiche, gebe es noch Varianten. Schliesslich finde auch am 3.Juli noch eine letzte reguläre Stadtratssitzung vor den Sommerferien statt.

Berner Zeitung

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt