Wer schnappt sich welche Direktion?

Köniz

Die Könizer Wahlen sind vorbei, die Rollen der neu gewählten Gemeinderäte aber noch offen. Doch wer entscheidet eigentlich, wer welches Departement erhält?

Wer bekommt welche Direktion? Klar ist das erst bei der neu gewählten Gemeindepräsidentin Annemarie Berlinger. Wo ihre Gemeinderatskollegen Hans- Peter Kohler, Christian Burren, Hansueli Pestalozzi und Thomas Brönnimann (v.l.) landen, muss das Gremium noch untereinander ausmachen.<p class='credit'>(Bild: Raphael Moser)</p>

Wer bekommt welche Direktion? Klar ist das erst bei der neu gewählten Gemeindepräsidentin Annemarie Berlinger. Wo ihre Gemeinderatskollegen Hans- Peter Kohler, Christian Burren, Hansueli Pestalozzi und Thomas Brönnimann (v.l.) landen, muss das Gremium noch untereinander ausmachen.

(Bild: Raphael Moser)

Seit Sonntag steht fest: Die neue Gemeindepräsidentin von Köniz heisst Annemarie Berlinger (SP). Zu beantworten gibt es jetzt nur noch eine Frage: Wer angelt sich welche Direktion? Erledigt ist das unter den neu gewählten Gemeinderäten bisher einzig bei Berlinger, die künftig für die Finanzen zuständig sein wird – ein Dossier, das in Köniz traditionell mit dem Präsidium verknüpft ist. Dazu wird die SPlerin als Gemeindepräsidentin automatisch auch Kulturministerin.

Wer will wohin?

Was Berlingers Gemeinderatskollegen betrifft, ist indes noch offen, wer in Zukunft welche Rolle zugeteilt erhält. Der Grünliberale Thomas Brönnimann, der als einziger Bisheriger im Gemeinderat bislang der Direktion Bildung und Soziales vorstand, machte während seines Wahlkampfs kein Geheimnis daraus, dass ihn ein Wechsel in die Di­rektion Planung und Verkehr reizen würde. Der Freisinnige und als Bildungspolitiker bekannte Hans-Peter Kohler seinerseits erklärte die Bildungsdirektion zu einem seiner Wünsche, zeigte sich gleichzeitig aber offen für ­alle Departemente.

Der SVPler Christian Burren sowie der Grüne Hansueli Pestalozzi wiederum wollen sich in der Öffentlichkeit nicht über ihre Wunschdirektion äussern. Bei Pestalozzi dürften aufgrund seines beruflichen und politischen Hintergrunds aber die Direktion Planung und Verkehr sowie das Umweltdepartement oben auf der Liste stehen. Nur: Wer entscheidet das am Schluss eigentlich? Und nach welchen Kriterien?

Eine erste Antwort liefert Artikel 5 der Geschäftsverordnung des Gemeinderats. Dort steht: «Der Gemeinderat teilt die Direktionen seinen Mitgliedern für die Amtsperiode nach einer Gesamtbeurteilung von Anciennität, Eignung, Kontinuität und Neigung zu.» In anderen Worten: Der Gemeinderat muss unter sich selbst ausdiskutieren, wer welche Direktion erhält – ganz egal, wer bei den Wahlen am meisten Stimmen geholt hat.

Es gelten vier Kriterien

Was aber bedeuten die vier Kriterien Anciennität, Eignung, Kontinuität und Neigung konkret? Kurz: Beim Anciennitätsprinzip geht es darum, wer bereits am längsten im Amt hockt. Bei der Eignung kommt es darauf an, was man für einen beruflichen Rucksack mitbringt. Kontinuität heisst, dass eine Direktion nicht zu oft wechseln soll.

Und bei der Neigung geht es schliesslich darum, wo die einzelnen Interessen und Präferenzen des Politikers liegen. «In Köniz gelten alle vier Kriterien als gleichwertig», erklärt Gemeindeschreiber Pascal Arnold. Das sei anders als etwa beim Bundesrat, wo die Departemente einzig nach dem Anciennitätsprinzip verteilt würden und das amtsälteste Mitglied somit ­jeweils zuerst sein Wunschdepartement nennen darf.

Eine Sitzung entscheidet

Bleibt die Frage: Wie sieht das Prozedere aus, bei dem sich die Gemeinderäte die Rollen letztlich zuteilen? Die simple Antwort: Es wird eine Sitzung geben, bei der alle Mitglieder ihre Argumente nochmals vortragen können und sich die fünf Kollegen als Gesamtgremium dann einigen müssen. «In der Regel wird eine einvernehmliche Lösung angestrebt», so Arnold. Klappt dies nicht, muss der Rat per Abstimmung entscheiden.

Noch in diesem Jahr soll die entscheidende Sitzung stattfinden. Offiziell dazu einladen und die Leitung übernehmen muss übrigens die neue Gemeindepräsidentin Annemarie Berlinger. Ein Detail, das in diesem Zusammenhang für die Ausmarchung zuversichtlich stimmen dürfte: Sie ist ausgebildete Mediatorin.

Berner Zeitung

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