Wer hat einen Stuhl, wenn die Musik aufhört?

Bern

Wie wählt Bern in zwei Wochen, und welche Taktik bietet sich jetzt noch an? Politologe Daniel Bochsler wägt die Szenarien mit gebührender Zurückhaltung ab.

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Christoph Hämmann

Beat Schori (SVP) oder Alexandre Schmidt (FDP)? 2012 war dies vor den Gemeinderatswahlen die einzige wirklich spannende ­Frage. Der Rest war Statistik: Wer macht bei Rot-Grün-Mitte (RGM) die meisten Stimmen, wie schneiden die einzelnen Kandidatinnen und Kandidaten auf der Mitteliste und auf jener der Bürgerlichen ab?

Dieses Mal ist alles anders. Die Wahlen sind ein Schocker. Das auf den letzten Drücker zusam­men­gehaltene RGM-Bündnis – scheinbar geprägt durch den Zweikampf Michael Aebersold (SP) gegen Alec von Graffenried (GFL) – könnte sich auf vier Sitze aufschwingen und Bern stärker denn je dominieren.

Rechts droht Schmidt die Abwahl, weil die SVP auf die grössere Wählerbasis hoffen darf. Und schliesslich winkt im Fall der Wahl von Graffenrieds ein zweiter Wahlgang um das Stadtpräsidium zwischen ihm und Ursula Wyss (SP), in dem RGM noch einmal richtig viel ­Geschirr zerschlagen dürfte.

«Effekt des Kandidaten»

«Es gibt sehr viele offene Fragen und Unsicherheiten, die Ausgangslage ist extrem spannend», sagt auch der Berner Politologe Daniel Bochsler, Professor an den Universitäten Zürich und Kopenhagen. «Ich gehe deshalb davon aus, dass die Mobilisierung überdurchschnittlich hoch sein wird.»

Das Szenario, dass RGM vier Sitze macht, hält Bochsler bloss für eines von vielen. «Um das Restmandat kämpfen vier Listen, und alle sind irgendwo in Reichweite davon.» Tatsächlich sprechen zwar angesichts der zersplitterten Rechten sowohl die Resultate von 2012 wie jene der letztjährigen Nationalratswahlen dafür, dass RGM nebst den drei bisherigen Sitzen auch noch ein Restmandat holen könnte.

«In Proporzwahlen hängen Sitzverschiebungen oft an wenigen Stimmen.»Daniel Bochsler

Holt RGM 60 Prozent der Stimmen, muss die FDP-EDU- beziehungsweise die SVP-Liste 15 Prozent schlagen, um den rechten Sitz zu verteidigen (siehe die ­verschiedenen Planspiele). Doch: «Uns fehlen zu viele Informationen dafür, die Frage nach der Sitzverteilung seriös beantworten zu können», so der Politologe nüchtern. «In Proporzwahlen hängen Sitzverschiebungen oft an wenigen Stimmen – und zwar auch an fremden Stimmenverlusten.»

Eine grosse Unbekannte sei etwa, wie sich die Stimmen der Bürgerlichen aufteilen würden, die vor vier Jahren mit einer gemeinsamen Liste antraten. «Es ist gut möglich, dass die FDP wie zuletzt andernorts zulegt. Doch macht sie dies auf Kosten der SVP oder auf Kosten der Mitteliste?» Zusätzlich zum generellen Aufwind seiner Partei dürfe Schmidt auch im Proporzsystem auf den «Effekt des Kandidaten» hoffen.

Schwierig zu beurteilen sei, ob BDP und CVP in Bern ebenfalls von den Zerfallstendenzen erfasst würden, die sie in anderen Gemeinden und Kantonen zeigten – und wohin ihre Stimmen in diesem Fall gingen.

4:1? «Keine Staatskrise»

Falls RGM vier Sitze holte, wäre dies laut Bochsler «weder eine Staats- noch eine Systemkrise». Es sei in vielen Kantonen und ­gerade bei Fünferregierungen üblich, dass die Minderheit höchstens einen Sitz besetze. «Unüblich wäre höchstens, dass dies bei einer Proporzwahl passiert.» Natürlich würden sich die Bürgerlichen «noch ein bisschen mehr marginalisiert fühlen, und womöglich würde sich die FDP noch stärker vom Gemeinderat abgrenzen», so Bochsler. Gleichzeitig erinnert er daran, dass mit Reto Nause (CVP) weiterhin ein Bürgerlicher in der Stadtregierung sässe.

Dem Phänomen, dass auf So­cial Media RGM-Wählerinnen und -Wähler dazu auf­rufen, Schmidt zu panaschieren und ­damit eine zu grosse RGM-Dominanz ebenso zu verhindern wie die Wahl von SVP-Hardliner Erich Hess – diesem Phänomen begegnet Bochsler unschlüssig.

Reise nach Jerusalem: Wer macht das Rennen ums Berner Stadtpräsidium?

Einerseits glaubt er nicht, dass dies allzu viele so machen werden. «Die meisten Panaschierstimmen werden innerhalb eines politischen Lagers ausgetauscht, also kaum von RGM zur FDP oder umgekehrt.» Andererseits kann er sich vorstellen, dass mehr ­panaschiert werden könnte als üblich. Dies angesichts der hohen Personalisierung – Aebersold oder von Graffenried, Schmidt oder Hess –, der bürgerlichen Sympathien für von Graffenried oder rot-grüner Planspiele zugunsten Schmidts.

Und was ist mit der traditionellen Mühe der SVP, ihre Leute in die Exekutive zu hieven? «Das passiert vor allem in Majorzwahlen, in denen die SVP-Kandidaten nur innerhalb der eigenen Partei unterstützt werden», so Bochs­ler. In den Berner Proporzwahlen könne die SVP hingegen hoffen, dass sie als grösste bürgerliche Kraft auch die meisten Listenstimmen hole.

Doch auch bei der SVP könnte sich ein «Effekt des Kandidaten» einstellen – wenn auch ein negativer: «Es könnte natürlich SVP-Wähler geben, die Hess kein Exekutivamt zutrauen und deshalb Panaschierstimmen an Schmidt – oder sogar an von Graffenried – abgeben.» Ob Hess tatsächlich zusammengestrichen werde, sei aber ebenso schwierig zu prognostizieren wie das Potenzial eines Quereinsteigers wie Zoodirektor Bernd Schildger (SVP). «Wir haben für diese Prognose keine Anhaltspunkte.»

«Seltener Hoffnungsträger»

Bleibt die Akte von Graffenried, bei dem aus der SP mehr oder weniger offen dazu aufgerufen wird, ihn zu streichen – wiederum um ein 4:1 zu verhindern, um Aebersold zu stärken, um Ursula Wyss (SP) den Weg ins Stadtpräsidium zu ebnen. «Es ist selten», so ­Bochsler, «dass jemand derart über Parteigrenzen hinaus als Hoffnungsträger gesehen wird.»

Es sei aber schwierig abzuschätzen, wie stark sich dies am Ende auszahle. «Wir haben kaum Anhaltspunkte, wie sich SP- und ­GB-Wählende verhalten werden. Wie viele sehen ihn in einem Kampf gegen Aebersold, in den sie eingreifen wollen? Und wie viele sehen in ihm einen zweiten Grünen, den sie wählen?»

«Ein blassgrüner Stadtpräsident von bürgerlichen Gnaden – das würde sich für Bürgerliche wie eine halbe Wende anfühlen.»Daniel Bochsler

Falls es von Graffenried in den Gemeinderat schafft und gegen Wyss in einem zweiten Wahlgang für das Stapi-Amt antritt, müsste der GFL-Kandidat laut Bochsler offensiv um die Bürgerlichen kämpfen, um diese allein für die Wahl zwischen einer Roten und einem Grünen noch einmal zu mobilisieren. «Das könnte die GFL in die Arme der Bürgerlichen treiben», spekuliert Bochs­ler, gibt aber gleichzeitig zu bedenken, dass dies der bisher stets RGM-treuen GFL-Basis missfallen könnte.

Die Wahl von Graffenrieds zum Stadtpräsidenten hätte laut Bochsler aber eine hohe symbolische Bedeutung. «Ein blassgrüner Stadtpräsident von bürgerlichen Gnaden – das würde sich für Bürgerliche wie eine halbe Wende anfühlen.»

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