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Von Graffenried hat erste Bewährungsprobe bestanden

Berns neuer Stadtpräsident konnte sich nicht lange warmlaufen und musste gleich mit seinem heikelsten Dossier Reitschule starten. Das habe von Graffenried grundsätzlich gut gemacht, heisst es von links bis rechts.

Mirjam Messerli
Im Fokus schon in der Startphase: Stapi Alec von Graffenried.
Im Fokus schon in der Startphase: Stapi Alec von Graffenried.
Urs Baumann

Das ist definitiv ein steiler Einstieg: Erst einen guten Monat ist der neue Stadtpräsident Alec von Graffenried (GFL) im Amt, und schon ist er voll mit Berns Dauerbrennerthema ausgelastet. Nach der Räumung eines besetzten Hauses kam es letzte Woche zuerst in der Länggasse zu massiven Sachbeschädigungen, am Wochenende gab es zweimal Krawalle rund um die Reitschule.

Von Graffenried war vor Ort und zeigte sich am Sonntag «sehr enttäuscht von der Gewaltbereitschaft», wie er im Interview mit dieser Zeitung sagte. Vor allem aber bekräftigte der neue Stadtpräsident die Haltung seines Vorgängers Alexander Tschäppät (SP) und der früheren Stadtregierung: Der Gemeinderat werde weiterhin auf den Dialog setzen.

Die Reaktionen auf von Graffenrieds ersten Grosseinsatz folgten prompt und waren vor allem in den sozialen Netzwerken zahlreich. Kritik kam von links und rechts: Die einen waren empört, dass der Stapi den Einsatz der Polizei lobte, die anderen riefen nach härterem Durchgreifen.

Differenzierter wird von Graffenrieds Premiere mit dem heiklen Reitschule-Dossier von der Stadtpolitik beurteilt. Grundsätzlich erhält der Stapi viel Lob für seinen Kaltstart ins Amt – auch von bürgerlicher Seite.

«Positiv ist, dass der Stadtpräsident vor Ort war», sagt FDP-Fraktionspräsident Bernhard Eicher. Auch SVP-Fraktionschef Alexander Feuz hat erfreut zur Kenntnis genommen, dass von Graffenried selber einen Augenschein genommen hat. «Zudem stand er nach den Krawallen hin und nahm Stellung – sein Vorgänger schob allzu oft Sicherheitsdirektor Nause vor», sagt Feuz. In der Tat war nach Ausschreitungen in den meisten Fällen Reto Nause Ansprechperson.

SVP-Fraktionschef Alexander Feuz. Bild: zvg
SVP-Fraktionschef Alexander Feuz. Bild: zvg

Anders beurteilt die SP die Präsenzfrage: Es habe «recht lange gedauert», bis sich von Graffenried nach der Hausräumung vom Mittwoch in den Medien geäussert habe, sagt SP-Co-Präsidentin Edith Siegenthaler. «Aus unserer Sicht wäre seine Präsenz gefragt gewesen und nicht unser Gemeinderat Michael Aebersold.» Aebersold nahm als Zuständiger für die Liegenschaftspolitik Stellung. Von Graffenried gab allerdings am nächsten Tag ebenfalls Interviews zum Thema.

«Schonfrist» wird gewährt

Einig ist man sich von links bis rechts, dass dem neuen Stadtpräsidenten «eine gewisse Schonfrist» zusteht, wie es Siegenthaler ausdrückt. Noch seien die ersten hundert Tage nicht vorbei, «und schon wurde der Stapi ins kalte Wasser geworfen», sagt SVP-Fraktionschef Feuz. Er findet aber auch: «Als ehemaliger Regierungsstatthalter hat von Graffenried gewusst, worauf er sich einlässt.» Und auch in diesem Amt habe er unangenehme Entscheide treffen müssen.

Der Stadtpräsident müsse genügend Zeit haben, um sich in seine Dossiers einzuarbeiten, betont GB-Präsidentin Stéphanie Penher. «Wenn der Stapi etwas gesagt hat, kann er es nicht mehr zurücknehmen.» Voreilige Kommentare oder Schlüsse seien deshalb gefährlich. Die Aufarbeitung der Krawalle ist aus ihrer Sicht wichtig, aber nicht die Hauptaufgabe des Stapi. «Das ist Symptombekämpfung. Er soll der Ursache auf den Grund gehen.» Sprich: In der Präsidialdirektion müsse sich von Graffenried nun ins Thema Wohnungsnot und Wohnraumplanung knien.

SP-Co-Präsidentin Edith Siegenthaler. Bild: zvg
SP-Co-Präsidentin Edith Siegenthaler. Bild: zvg

Gut angekommen ist auf rot-grüner Seite die Hauptbotschaft von Graffenrieds, dass der Gemeinderat zum Dialog bereit bleibe – sei es mit Hausbesetzern oder den Betreibern der Reitschule. «Das ist vernünftig», sagt Edith Siegenthaler. «Die Reitschule gibt es deutlich länger als von Graffenried als Stapi – er muss hier keine pfannenfertigen Lösungen bieten», sagt Penher.

In diesem Punkt sind die Bürgerlichen enttäuscht vom neuen Stapi: «Es ist doch blauäugig, dass er sagte, die Reitschule habe nichts mit den Krawallen zu tun», sagt Alexander Feuz. Von Graffenried habe bei dieser Aussage wohl vor allem an die anderen RGM-Ratsmitglieder gedacht. «Ich erwarte von ihm eine klare eigene ­Haltung.»

Was nicht ist, kann ja noch werden, hofft FDP-Fraktionspräsident Eicher. «Der Stadtpräsident muss nun gegenüber der Reitschule die Spielregeln durch­geben.»

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