Unverhältnismässig – aber nachvollziehbar

Mirjam Messerli, BZ-Ressortleiterin Stadt Bern, zum wiederholten massiven Polizeiaufgebot an der Antifa-Demo.

Es war ein groteskes Bild, das sich einem am Samstag in der Berner Innenstadt bot: Geschätzte 500 Polizisten hielten knapp 100 mehrheitlich jugendliche Demonstranten davon ab, zu demonstrieren. Strassen waren gesperrt, der ÖV lahmgelegt.

Ja, das Polizeiaufgebot wirkte völlig unverhältnismässig – das kann man im Nachhinein locker konstatieren. Dennoch ist es nachvollziehbar und richtig, dass die rot-grüne Berner Stadtregierung für einmal klar die Grenzen aufgezeigt hat. Wenn in einer Stadt die Regel gilt, dass vor den Wahlen keine Demoumzüge toleriert werden, muss der Gemeinderat diese Regel auch durchsetzen. Sonst macht er sich unglaubwürdig.

In der Stadt Bern kann man normalerweise an rund fünfzig Wochenenden im Jahr und an so ziemlich jedem anderen Abend seine Meinung kundtun. Auch friedliche Spontandemos wurden in der Vergangenheit toleriert. Wenn es einer Gruppierung wirklich um ihr Anliegen geht, findet sie in Bern genügend Möglichkeiten zur freien Meinungsäusserung. Geht es jedoch in erster Linie darum, die Grenzen auszuloten, kann es passieren, dass einem diese Grenzen aufgezeigt werden.

Berner Zeitung

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