Um Moutier muss man sich Sorgen machen

Ein Kommentar von BZ-Redaktor Stefan von Bergen zum Entscheid, die Moutier-Abstimmung zu annullieren.

Stefan von Bergen@StefanvonBergen

Diese Frau hat Mut. Stéphanie Niederhauser, die Statthalterin des Berner Juras, weiss, dass ihre Annullierung der Moutier-Abstimmung vom 18. Juni 2017 die schon angespannte Stimmung im gespaltenen Städtchen noch weiter anheizt. Aber sie liess sich nicht beirren von Drohungen – vor allem aus dem projurassischen Lager von Moutier –, wonach eine Annullierung in Moutier einen Aufstand auslösen werde.

Offenbar hat sie genug juristische Anhaltspunkte gefunden, dass es beim Urnengang juristische Ungereimtheiten gab. Und nur darum ging es: Um die Frage, ob der Urnengang demokratisch korrekt abgelaufen war.

Hätte die Statthalterin die Beschwerden abgewiesen, hätte das den dumpfen Zorn der defensiven Berntreuen ausgelöst, die die Abstimmung von 2017 über den Wechsel Moutiers zum Kanton Jura knapp verloren hatten. Nun aber dürfte das separatistische Lager, das sich um seinen Sieg von 2017 betrogen sieht, seine erprobte Empörungsmaschinerie anwerfen. Und den Separatisten gehört in Moutier die Strasse.

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Die mehrheitlich separatistischen Gemeindebehörden, die beim Abstimmungssieg vom 18. Juni 2017 den probernischen Verlierern nicht einmal eine Versöhnungsgeste entgegen brachten, haben mit ihrer Intransparenz selber zum nun vorliegenden Entscheid beigetragen.

Sie haben vor der Abstimmung die Herausgabe des Abstimmungsregisters an die Wahlbeobachter des Bundes hinausgezögert und Vorwürfe des Abstimmungstourismus vernebelt oder heruntergespielt – statt von sich aus untersucht und so die Glaubwürdigkeit ihres Abstimmungssiegs belegt.

Die Berner Kantonsbehörden müsste der Entscheid eigentlich freuen, denn sie haben für einen Verbleib Moutiers beim Kanton Bern gekämpft. Die Annullierung der Abstimmung von 2017 ist für Bern aber ein trügerisches Geschenk.

Hinter vorgehaltener Hand wird im Berner Rathaus bestätigt, dass man das Juradossier so schnell wie möglich vom Tisch haben möchte. Was Bern auch tut, es erntet aus dem Jura oder gar aus der Romandie Dauerkritik für seine angebliche, längst nicht mehr belegbare Machtpolitik.

Und Moutier? Um das Städtchen muss man sich Sorgen machen. Der alte Konflikt aus dem letzten Jahrhundert dürfte zumindest kurzzeitig wieder aufflammen und die gespaltene Stadt nun für weitere Jahre gefangen nehmen.

Bis die wahrscheinlichen Beschwerden der Projurassier behandelt sind und die Abstimmung wiederholt ist, hängt vieles in der Luft. Aber das Warten lohnt sich, wenn Moutier dafür in einem zweiten Anlauf ein wirklich sauberes Abstimmungsresultat erhält, dass unzweifelhaft festhält, wohin das Städtchen Moutier gehören will.

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