«Rien ne va plus» im Stadtrat
Das Aus der Abstimmungsanlage im Berner Stadtrat lag an einem Systemfehler. Der SVP ermöglichte die Panne einen kleinen Erfolg – für eine Woche.
Am Donnerstag griff die SVP in der Stadtratsdebatte über die Reitschule wieder einmal zu einem ihrer Lieblingsinstrumente: der Filibusterei, laut Wikipedia die «Taktik einer Minderheit, durch Dauerreden eine Beschlussfassung zu verhindern oder zu verzögern». Für die einsam am rechten Rand politisierende SVP ist sie normalerweise die einzige Möglichkeit, im Stadtparlament einen Erfolg zu feiern – so man gelungene Sabotageakte denn als Erfolg bezeichnen mag.
Dieses Mal werde die Taktik der SVP nicht aufgehen, sagte SP-Sprecher Michael Sutter, als man durchaus noch annehmen konnte, dass am Ende des Abends der Leistungsvertrag 2020–2023 mit dem Kulturzentrum verabschiedet sein wird – 2 Nichteintretens- und 16 Rückweisungsanträgen der SVP zum Trotz. «Ihr könnt filibustern, wie ihr wollt», sagte Sutter. «Wir genehmigen heute diesen Vertrag.»
