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Reitschule: Diskussion um Subventionen

Die vorberatende Stadtratskommission für Soziales, Bildung und Kultur hat am Montag beschlossen, den Subventionskredit für die Reitschule nur für ein Jahr zu gewähren. Die Reitschule sieht sich schikaniert und lanciert die Petition «Reitschule: bleib wie du bist!»

Eigentlich ist ein Beitrag an die Reitschule von 1,52 Millionen Franken vorgesehen.
Eigentlich ist ein Beitrag an die Reitschule von 1,52 Millionen Franken vorgesehen.
Claudia Salzmann

Die stadträtliche Kommission für Soziales, Bildung und Kultur (SBK) befasste am Montag mit dem überarbeiteten Leistungsvertrag mit dem Verein Interessengemeinschaft Kulturraum Reitschule (IKuR) befasst. Der Vertrag sieht einen städtischen Beitrag an die IKuR von 1,52 Millionen Franken für die Jahre 2012-2015 vor.

Motion vollumfänglich integrieren

Diese Vorlage war am 3. März vom Stadtrat zurückgewiesen worden mit der Auflage, die Forderungen der Motion Mozsa vollumfänglich in den Vertrag zu integrieren. Diese Motion forderte einen permanenten, internen Sicherheitsdienst in der Reitschule, ein Sicherheitskonzepts für den Vorplatz und die Möglichkeit zur Torschliessung bei Demonstrationen.

Eine Mehrheit der SBK ist der Auffassung, dass auch der neu verhandelte Leistungsvertrag mit der IKuR nicht den stadträtlichen Vorgaben entspreche, heisst es auf der Homepage der Stadt. Es konnte zwar eine Lösung für das Problem der Torschliessung gefunden werden, hinsichtlich des Sicherheitsdienstes und des Sicherheitskonzepts für den Vorplatz sowie der Zusammenarbeit mit der Polizei bestehen aber nach wie vor Defizite.

380'000 Franken

Die Kommissionsmehrheit hat deshalb beschlossen, dem Stadtrat zu beantragen, den Leistungsvertrag mit der IKuR lediglich für das Jahr 2012 abzuschliessen und einen Kredit von 380'000 Franken zu bewilligen.

Eine Minderheit der SBK ist dagegen überzeugt, dass der ergänzte Leistungsvertrag eine gute Basis für die weitere Zusammenarbeit darstelle und die Reitschule als alternativer Kultur- und Begegnungsraum in der jetzigen Form erhalten bleiben soll. Sie votiert deshalb dafür, den vom Gemeinderat beantragten Kredit von 1.52 Millionen Franken für die Jahre 2012-2015 zu bewilligen.

Kultur in Bedrängnis

Die Junge Alternative reagierte in einer Mitteilung empört über diesen Entscheid. Die Kommissionsmehrheit wolle so bestimmen, wer oder was die Reitschule sein soll. Beim Paul-Klee-Zentrum habe der Stadtrat und die Kommission 2 Millionen Franken gesprochen, «ohne mit der Wimper zu zucken», und der Reitschule verwehre man 400'000 Franken, was Kulturschaffende in Bedrängnis bringe.

Die Reitschule sieht sich mit diesem Entscheid schikaniert. Grundsätzlich erarbeite die Reitschule ein riesiges Kulturprogramm, zum grossen Teil ehrenamtlich, das geschätzt werde. Rund 68 Prozent der Bevölkerung habe sich im September letzten Jahres für die Reitschule ausgesprochen. Um dem Stadtrat diese breite Unterstützung zu zeigen, lanciert die Reitschule die Petition «Reitschule: bleib wie du bist!».

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