Pegida plant eine Kundgebung in Bern

Bisher gab es in der Schweiz keine Veranstaltungen der Pegida (Patriotische Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes). Eigentlich wollte die Organisation am 3. Februar 2016 eine Kundgebung in Basel durchführen. Die geplante Demonstration wurde jedoch vor wenigen Tagen von der Basler Polizei verboten. Auch in Luzern wird keine Pegida-Kundgebung geduldet.

Jetzt rückt die Stadt Bern in den Pegida-Fokus: Seit dieser Woche ist auf der Facebook-Seite der Pegida Schweiz ein Veranstaltungshinweis aufgeschaltet. Darin wird zu einer Kundgebung aufgerufen, die am 9. Juli auf dem Berner Bundesplatz stattfinden soll. «Es handelt sich um eine unangemeldete Demonstration», stellen die Organisatoren klar. Als Begründung für die Pegida-Demo in Bern bezieht sich Pegida Schweiz auf einen Fall, der sich im vergangenen Oktober zugetragen hat. Pegida-Anhänger posierten damals medienwirksam vor dem Bundeshaus: Ein pro-russischer Propaganda-Sender hatte dies offenbar festgehalten. Die Aktion brachte ein juristisches Nachspiel mit sich.

Zwar stösst die Facebook-Veranstaltungsseite bisher auf wenig Interesse – lediglich fünf Personen haben bisher online zugesagt –, die Ankündigung schlägt aber in den Medien bereits hohe Wellen.

Demo wird nicht geduldet

Berns Sicherheitsdirektor Reto Nause hat Kenntnis vom Pegida-Aufruf und findet klare Worte: «Eine unbewilligte Kundgebung mit einem derart hohen Risikopotenzial werden wir auf keinen Fall dulden», sagte er gegenüber «20 Minuten». Auf Anfrage von Redaktion Tamedia bestätigt Nause seine Aussage und fügt an, es würde nicht nur die angekündigte Pegida-Kundgebung nicht geduldet: «Auch allfällige Gegendemonstrationen werden nicht toleriert», so der Sicherheitsdirektor. Es ging kein Gesuch für die Veranstaltung ein.

In den vergangenen Monaten wurden in Bern mehrere unbewilligte Demonstrationen mit hohem Risikopotenzial angekündigt. Zu reden gaben insbesondere die geplanten Antifa-Demonstrationen im Oktober. Um diese zu verhindern, war die Kantonspolizei Bern innerhalb einer Woche gleich zweimal mit einem Grossaufgebot in der Berner Innenstadt präsent.

rah/chh