Parlament in Sparlaune

Köniz

Das Nein zur Steuererhöhung wirkt: Das Par­lament investiert nicht mehr so leicht – beim Schulhaus Mengestorf genauso wie beim Park der Villa Bernau.

Der Spardruck in Köniz löste am Montagabend in Parlament Diskussionen aus – etwa als es um die Sanierung des Villa-Bernau-Parks ging.

Der Spardruck in Köniz löste am Montagabend in Parlament Diskussionen aus – etwa als es um die Sanierung des Villa-Bernau-Parks ging.

(Bild: PD)

Vor Wochenfrist war die Sache klar. Das Könizer Parlament hatte zwar gerade die Steuererhöhung für 2019 abgelehnt und betont, nun könne man sich nicht mehr alles leisten. Doch als es ein Traktandum später wieder ums Geldausgeben ging, fiel das Ja ­ohne Wenn und Aber. Das Parlament legte den Stimmberechtigten ans Herz, 6,2 Millionen Franken für den Ausbau des Schulhauses Wabern-Dorf zu genehmigen.

Passieren soll dies Ende November an der Urne.Umso heftiger ging es am Montag zu und her, als das Parlament eine weitere Schulvorlage diskutierte. Diesmal ging es um das Schulhaus in Mengestorf. Und diesmal ging es erst um einen Projektierungskredit von 220'000 Franken – doch eine Allianz von SVP, SP und Grünen wollte das Geld nicht ohne weiteres ausgeben.

Die drei Fraktionen forderten, dass der Gemeinderat erst die Schulraumsituation in einem weiteren Umkreis prüft und dann mehrere Varianten für die Arbeiten vorlegt. Alle betonten aber einhellig: Es gehe gar nicht darum, Menges­torf als Schulstandort infrage zu stellen. Sondern in Zeiten des Spardrucks hinzuschauen.

Mitte und FDP hielten vergeblich dagegen, wie dringend das Vorhaben sei. Zumal es ja erst um die Projektierung gehe: Mit 19 zu 13 Stimmen wies das Parlament die Vorlage zurück.

Nun die Kosten senken

In ähnlicher Art setzte sich die Sitzung fort, als es später um den Park der Villa Bernau in Wabern ging. Der Gemeinderat wollte ihn für knapp 250'000 Franken sanieren, dabei unter anderem die Spielgeräte ersetzen und die WC-Anlage erneuern. Das sei zu viel, befanden SVP und FDP und wollten die Vorlage zurückweisen mit dem Auftrag, die Kosten auf die einst geschätzten 180'000 Franken zu senken.

Demgegenüber wollte die Mitte die Kosten in der bestehenden Vorlage auf gut 200 000 Franken kürzen, derweil SP und Grüne den Gemeinderat unterstützten. Weil Wabern als wachsendes Quartier den Begegnungsort nötig habe, wie sie argumentierten – dem hielten die Kritiker entgegen: Mit Eigenleistungen und Sponsoring liessen sich die Kosten sehr wohl senken.

Der Rückweisungsantrag der SVP scheiterte mit 13 gegen 20 Stimmen klar. Die Mitte dagegen hatte Erfolg. Ihr Kürzungsantrag wurde grossmehrheitlich gutgeheissen.

skk

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