Missglückter Dolchstoss gegen Claudine Esseiva

Bern

Die Desavouierung der FDP-Stadträtin Claudine Esseiva durch die Stadtpartei war eine geplante Aktion. Auch Mitglieder der Parteileitung waren involviert.

Nachdenklich: Claudine Esseiva sass in Biel an der Delegiertenversammlung der FDP Kanton Bern in der vordersten Reihe.

Nachdenklich: Claudine Esseiva sass in Biel an der Delegiertenversammlung der FDP Kanton Bern in der vordersten Reihe.

(Bild: Keystone)

Benjamin Bitoun
Stefan Schnyder@schnyderlopez

Die Versammlung in Biel hat einen Höhepunkt. Die kantonale FDP nominiert am Mittwochabend im Kongresszentrum ihre 24 Kandidierenden für den Nationalrat. Als Kantonalpräsident Pierre-Yves Grivel die Versammlung pünktlich um 19 Uhr eröffnet, fehlt eine Kandidatin im Saal: die Berner Stadträtin Claudine Esseiva. Am Montag hatte sie die Stadtberner FDP an ihrer Versammlung desavouiert. Sie erhielt 29 Stimmen, was genau dem absoluten Mehr entsprach. Eine Schmach für die aktuelle erste Ersatzkandidatin für den Nationalrat.

Manch einer im Saal in Biel fragt sich, ob Claudine Esseiva sich entschieden hat, nach der Demütigung vom Montag der Versammlung fernzubleiben. Doch sie täuschen sich: Mit wenigen Minuten Verspätung trifft sie im Saal ein und nimmt neben Nationalrat Christian Wasserfallen in der vordersten Reihe Platz.

«Ich bin eine Kämpferin»

Die 24 Kandidierenden für den Nationalrat waren in einem zweistufigen Verfahren von der Kantonalpartei vornominiert worden. Die Bestätigung durch die lokalen Sektionen ist eine Formsache. Nur in der Stadt Bern war dies nicht so.

Alle Kandidaten erhalten in Biel die Gelegenheit, sich kurz vorzustellen. Die beste Ansprache hält Claudine Esseiva. Ihr erster Satz: «Ich bin eine Kämpferin.» Anschliessend spricht sie sich für die Förderung von Start-ups, eine Steuersenkung für die Unternehmen und die Vereinbarkeit von Familie und Beruf aus. Auf die Schmach vom Montagabend geht sie nur noch mit einer Bemerkung ein: «Ich kämpfe für eine starke Partei. Eine Partei, in der man mit offenem Visier miteinander streitet, debattiert und dann gemeinsam für eine starke FDP kämpft.»

«Ich kämpfe für eine starke Partei, in der man mit offenem Visier miteinander streitet.»Claudine Esseiva FDP-Stadträtin

Der Mittwochabend sei Balsam für ihre Seele gewesen, erklärte Esseiva am Freitag auf Anfrage. «Hier spürte ich: Das ist meine FDP, hier werde ich 100-prozentig unterstützt.» Nun freue sie sich, gemeinsam mit ihren 23 Kolleginnen und Kollegen für einen dritten Sitz der FDP in Bern zu kämpfen. Dabei kann sie mit der Unterstützung ihrer Verbündeten rechnen. Dazu gehören die Stadträte Tom Berger, Dolores Dana, Barbara Freiburghaus und ihre Schwester Vivianne.

Ihre Gegner

Doch für viele Parteikolleginnen und -kollegen in der Stadt Bern ist die 40-jährige Esseiva längst zum Problem geworden. Sie haben sich im Vorfeld zusammengetan, um «ihre Karriere in Bern zu beenden und die Partei von ihrem Einfluss zu befreien», wie ein Mitglied sagt. Ohne offenes Visier.

Dafür durch einen sorgfältig geplanten Coup. Der Entscheid dafür sei nach dem Neujahrsapéro gefasst worden. Die Hoffnung: Eine geheime Wahl mit Einzelabstimmung würde das gesamte Anti-Esseiva-Lager dazu bringen, sich gegen sie zu stellen – darunter auch diejenigen, die sich vor ihrem Einfluss und Zorn fürchteten.

Die Hintermänner

Der Antrag auf Einzelwahl kam von Vera Schlittler-Graf, Präsidentin der FDP Frauen Stadt Bern. Sie sagt: «Ich habe es zum Wohl der Partei und zum Schutz derjenigen Mitglieder getan, die sich fürchteten.» Die geheime Wahl verlangte Ernest Grimaître, der Präsident der Romands innerhalb der Stadtberner FDP. Orchestriert worden ist der Coup jedoch von diversen Mitgliedern der höchsten Parteiebene.

Gegenüber dieser Zeitung bestätigen dies mehrere Quellen unabhängig voneinander: «Ein Grossteil der Parteileitung wusste Bescheid. Der Geheimplan ist von oben abgesegnet gewesen», sagt auch Antragsteller Grimaître. «Als mir mehrere Mitglieder der Parteileitung signalisierten, dass sie eine geheime Abstimmung wünschten, habe ich mich für den Antrag zur Verfügung gestellt.»

Der Präsident widerspricht

Christoph Zimmerli, der Präsident der Stadtberner FDP, streitet ab, dass der Vorstand am Plan beteiligt gewesen sei. «Wir wussten nicht, dass die Anträge eingereicht werden», sagt er. Und er selbst habe schliesslich für eine offene Abstimmung gestimmt. Mehrere beteiligte Personen widersprechen: «Der Vorstand wusste, was kommt.» Als Indiz dafür werten sie auch die Tatsache, dass das nötige Material und die Wahlurnen bereitstanden, obwohl eine geheime Wahl mehr als nur unüblich sei.

Die Drahtzieher des Plans hatten auch den Fall vorbereitet, dass Esseiva nicht nominiert würde. Ein Vorstandsmitglied hatte sich nach kurzer Bedenkzeit bereit erklärt, sich nötigenfalls aufstellen zu lassen.

Die Vermittlungsversuche

Der parteiinterne Konflikt schwelt schon länger. Ende Oktober 2017 übernahm der Wirtschaftsanwalt und heutige Grossrat Christoph Zimmerli das Präsidium der Stadtpartei. Auch er versuchte in mehreren Anläufen, die Spannungen zu entschärfen. Im März 2018 führte die Parteileitung einen Workshop durch. Offiziell ging es darum, über die Zusammenarbeit innerhalb der neunköpfigen Parteileitung, der auch Esseiva angehört, zu diskutieren.

Doch in Tat und Wahrheit standen die Spannungen mit Esseiva im Vordergrund. Die Vorwürfe an sie zielten auf ihr Verhalten. «Wer nicht gleicher Meinung ist wie sie, wird schnell zu ihrem Gegner», erzählt ein Parteimitglied, das anonym bleiben will. An diesem Workshop zeigte sich Esseiva am Ende einsichtig. Sie entschuldigte sich für ihr Verhalten.

Doch der Burgfrieden hielt nicht lange: Im November kam es zur nächsten Aussprache. Für Ärger sorgte beispielsweise die Tatsache, dass sie an vielen Sitzung der Agglomeratinskommission gefehlt hatte. Diese Besprechung ging weniger fruchtbar aus. Esseiva fühlte sich von der Parteileitung auf die Anklagebank gesetzt. Sie öffnete während der Besprechung ihren Laptop und begann demonstrativ zu arbeiten. Beide Seiten gingen frustriert aus der Sitzung. Im Nachgang an diese Besprechung muss bei einigen zermürbten Mitgliedern der Parteileitung die Überzeugung gereift sein, dass es einen Geheimplan braucht. Er wäre fast aufgegangen.

Berner Zeitung

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