Kneubühl hungert «bis zum Tod»

Biel

Der als Amokrentner bekannte Peter Hans Kneubühl isst seit drei Wochen nicht mehr. Er will damit erreichen, dass er von der Anstalt Thorberg zurück ins Regionalgefängnis Thun verlegt wird.

Peter Hans Kneubühl ist in die Justizvollzugsanstalt Thorberg verlegt worden. Mit einem Hungerstreik will er erreichen, wieder ins Regionalgefängnis Thun zurückgebracht zu werden.

Peter Hans Kneubühl ist in die Justizvollzugsanstalt Thorberg verlegt worden. Mit einem Hungerstreik will er erreichen, wieder ins Regionalgefängnis Thun zurückgebracht zu werden.

«Seit dem 19. Januar bin ich im Hungerstreik.» Das schreibt Peter Hans Kneubühl in einem Brief vom 4. Februar, der dieser Zeitung sowie dem «Bieler Tagblatt» vorliegt, und: «Es ist ein Hungerstreik bis zum Tod.» Er werde erst aufhören, wenn er ins Regionalgefängnis in Thun zurückgebracht werde.

Seinen Hungerstreik begann Kneubühl an dem Tag, an dem er in die Justizvollzugsanstalt Thorberg verlegt wurde. Dies sei für einen Verurteilten die geeignetere Vollzugseinrichtung als ein Regionalgefängnis, so das Amt für Justizvollzug. Kneubühl hält fest, dass er «mit Polizeigewalt» weggebracht worden sei.

Das Amt für Justizvollzug verwies gestern auf das Strafgesetzbuch, wonach die Menschenwürde des Gefangenen zu achten sei. Für Geschäftsleitungsmitglied Nicole Wey bedeutet das, dass das Recht auf Selbstbestimmung auch während des Freiheitsentzuges geachtet werden muss.

Ein Hungerstreik wird daher akzeptiert, auch wenn er Gesundheitsrisiken birgt. «Dieser Entscheid kann so lange mitgetragen werden, wie die Person als urteilsfähig beurteilt werden kann.»

Laut dem kantonalen Gesetz über Straf- und Massnahmenvollzug kann die Leitung der ­Vollzugseinrichtung dann unter ärztlicher Leitung die Zwangsernährung anordnen, wenn für die betroffene Person Lebensgefahr oder eine schwer­wiegende Gefahr besteht.

Die Massnahmen müssen für die Beteiligten allerdings zumutbar sein. Falls «von einer freien Willensbestimmung der betroffenen Person ausgegangen werden kann, erfolgt von Seiten der Vollzugseinrichtung keine Intervention».

Der freie Wille

Der Nidauer Rechtsanwalt Konrad Jeker kennt Hungerstreiks aus der Praxis. Er verweist auf das Erwachsenenschutzrecht, in dem die Patientenverfügung geregelt ist. Laut ihm haben Ärzte einer Patientenverfügung zu entsprechen. «Ausser wenn diese gegen gesetzliche Vorschriften verstösst oder wenn begründete Zweifel bestehen, dass sie auf freiem Willen beruht.»

«Dass ein Mensch das Recht hat, bis zu seinem Tod die Nahrung zu verweigern, erscheint mir als absolut klar», sagt Jeker. Das könne aber mit der staatlichen Fürsorgepflicht kollidieren, wenn der Betroffene in Gefangenschaft ist. Das Bundesgericht habe in einem konkreten Fall die Zwangsernährung ohne ausdrückliche gesetzliche Grundlage befürwortet.

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