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Kandidatur von Erich Hess: Wird geheim gewählt?

Am Donnerstagabend entscheidet sich, ob Erich Hess zum zweiten Stadtratsvize gewählt wird.

Schafft Erich Hess (SVP) die Wahl zum zweiten Vizepräsidenten des Berner Stadtrats?
Schafft Erich Hess (SVP) die Wahl zum zweiten Vizepräsidenten des Berner Stadtrats?
Manu Friederich

Weil sich zahlreiche Ratsmitglieder dagegen sträuben, dem Rechtsaussen-Provokateur Erich Hess (SVP) und Dreifachparlamentarier den Weg zum Ratspräsidium 2021 zu ­ebnen, war seine Wahl auch am Mittwoch noch ungewiss.

Wie diese Zeitung letzte ­Woche berichtete, steht mit SVP-Stadtrat Kurt Rüegsegger ein Sprengkandidat bereit. Die Rot-Grün-Mitte-Parteien hielten sich am Mittwoch noch bedeckt, was ihre Strategie für den Donnerstagabend an­belangt. Für eine Prognose indes braucht es keine prophetischen ­Fähigkeiten: Falls Hess reüssiert, wird er dies mit einem schlechten Ergebnis tun. Denn auch wenn sich die pragmatische ­Haltung durchsetzen sollte, ihm die Chance zu gewähren, dürften sich insbesondere viele Stadträtinnen und Stadt­räte von Mitte-links der Stimme enthalten. Oder sie wählen jemand anders: Wie die Stadtratssekretärin Nadja ­Bischoff am Mittwoch auf Anfrage erklärte, ist für das Amt als zweiter Ratsvize grundsätzlich jedes Stadtratsmitglied wählbar. Weil das Ratsreglement kein Nominationsverfahren vorgibt, können Kandidaturen auch noch kurzfristig lanciert werden.

Kampfwahl: Schriftlich

Falls es tatsächlich zu einer Kampfwahl kommt, wird diese laut Bischoff schriftlich erfolgen. «Damit stellen wir sicher, dass niemand mehr als eine Stimme abgibt.» Die Wahlzettel liessen sich allerdings den Stadträtinnen und -räten zuordnen, die Wahl wäre also nicht geheim, und das Ergebnis würde voraussichtlich im Anhang zum Protokoll veröffentlicht werden. Doch auch eine geheime Wahl ist laut Bischoff möglich: Sobald mindestens elf Ratsmitglieder dies beantragen, wird mit Blanko-Wahlzetteln gewählt.

Wie der «Bund» am Mittwoch berichtete, hat die FDP Stimmfreigabe beschlossen. Auch deshalb, weil Bedenken gegenüber Hess’ Wahl nicht nur bei Mitte-links verbreitet sind, käme ein Antrag auf geheime Wahl nicht allzu überraschend.

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