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Gerechte Quittung für die SVP

BZ-Redaktor Christoph Hämmann zur Nichtwahl von Erich Hess.

BZ-Redaktor Christoph Hämmann.
BZ-Redaktor Christoph Hämmann.

Die Querelen um die Nomination von Erich Hess für das zweite Stadtratsvizepräsidium belasteten am Donnerstag den Start ins neue Stadtratsjahr. Dafür verantwortlich ist die SVP: Als sie Hess aufstellte, brach die Partei mit der Regel, dass nicht die polarisierendsten Kräfte ins Ratsbüro delegiert werden. Hess ist kein herkömmlicher Rechtsaussen: Seine bisherige politische Karriere basiert zu wesentlichen Teilen auf kalkulierten Tabubrüchen.

Das Argument, Hess habe zweimal eine Kommission seriös geleitet, verfing für eine Mehrheit des Rats offensichtlich nicht. Als höchster Berner hätte Hess 2021 nicht bloss die Ratssitzungen geleitet, sondern auch die Stadt nach aussen repräsentiert und am 1. August die offizielle Rede gehalten.

Nach allen bisherigen Erfahrungen hätten solche Auftritte das Risiko geborgen, dass die Stadt Schaden nimmt. Es war deshalb am Donnerstag ein legitimer Akt, Hess das Vertrauen nicht zu gewähren – vor allem, weil dieser bisher kaum etwas getan hat, das dieses Vertrauen gerechtfertigt hätte.

Die SVP hat keinen Grund, sich als Opfer zu inszenieren. Es sagt viel über die SVP und ihre Personalpolitik aus, dass sie einen Dreifachparlamentarier für weitere Ämter nominiert – obwohl sie neben Sprengkandidat Kurt Rüegsegger etwa auch mit Daniel Lehmann oder Ueli Jaisli Stadträte hat, die wohl anstandslos gewählt worden wären.

Auch mit Blick auf das ohnehin wacklige Projekt eines Bürgerlich-Grün-Mitte-Bündnisses von GLP bis SVP war Hess‘ Nomination ein unverständlicher Akt. Statt ein Zeichen Richtung Mitte zu senden, wählte die SVP die Provokation – und erhielt die Quittung.

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