Gemeinde klagt gegen Kita

Schwarzenburg

Zwischen der Gemeinde und der örtlichen Kita ist ein Streit entbrannt. Die Gemeinde fordert 75'000 Franken zurück, die Kita-Betreiber wehren sich. Man trifft sich vor Gericht.

Zwischen der Gemeinde und der Kita Schwarzenburg hängt der Haussegen schief (Symbolbild).

Zwischen der Gemeinde und der Kita Schwarzenburg hängt der Haussegen schief (Symbolbild).

(Bild: Keystone)

Cedric Fröhlich@cedricfroehlich

Die Gemeinde Schwarzenburg betreibt die Kindertagesstätte im eigenen Dorf – 75'000 Franken verlangt die Verwaltung zurück. Der Betrag setzt sich grösstenteils aus zu viel bezahlten Subventionen zusammen, welche die Kita Calma seit 2011 periodisch bezogen hat.

Weil sich die Geschäftsleitung der Kita weigert, den Betrag zurückzahlen, hat die Gemeinde die Betreibung eingeleitet. Die Kita holte sich ihrerseits einen Anwalt ins Boot und erhob Rechtsvorschlag. Nun ist der Streit beim Regierungsstatthalteramt hängig. Den Knatsch um die Schwarzenburger Subventionsfranken machte die Zeitung «Der Bund» am Mittwoch publik.

Zu hohe Subventionen

Hintergrund: Standortgemeinden wie Schwarzenburg unterstützen Tagesstätten oft im finanziellen Rahmen. Die Kita Calma verfügt gemäss Gemeindeangaben über 38 subventionierte Plätze. Das Geld fliesst im Voraus, die Betreiber bezahlen davon die Miete und Löhne. Die Gemeinde wiederum erhält die Subventionen vom Kanton rückvergütet. Allerdings erst nach Abschluss der Jahresrechnung

In Schwarzenburg überstieg die Vorfinanzierung jahrelang die Rückzahlung. Sprich: Die Gemeinde schoss mehr Geld vor, als sie vom Kanton zurückbekam.

Im «Bund» holte die Kita-Geschäftsführung nun zum grossen Rundumschlag gegen die Gemeinde aus: Die sei mitschuldig an den entstandenen Schulden. Sie habe ihre Aufsichtspflicht nicht wahrgenommen, erst 2015 darüber informiert, dass die Finanzen aus dem Lot geraten waren – mit einer Rechnung über 50'000 Franken, zahlbar innerhalb eines Monats. Überhaupt habe die Gemeinde der Kita stets Steine in den Weg gelegt.

Dieser Version widerspricht Gemeindepräsident Martin Haller (SVP) auf Anfrage. Die Finanzverwaltung habe ihm versichert: «Ausstehende Beträge wurden immer kommuniziert.» Haller war selbst lange Vizepräsident der Kita. Im «Bund» erklärte er: «Ein vollständiger Schuldenerlass kommt nicht infrage.»

«Brauchen eine Kita»

Gemeinderätin Kathrin Sauter (SLM) ist Präsidentin der örtlichen Sozialkommision, das Dossier landete auch auf ihrem Tisch. Sie erklärt die entstandenen Differenzbeträge am Telefon wie folgt: «Es ist jeweils schwierig, genau abzuschätzen, wie hoch der Anspruch an Subventionen für die Kita bis Ende Jahr ist.» Weiter: Man sei an einer gemeinsamen Lösung interessiert, wäre bereit, auf 20'000 Franken zu verzichten, und würde Ratenzahlungen akzeptieren.

«Wir brauchen in Schwarzenburg unbedingt eine Kita», so Sauter. Die Kita-Leitung war am Mittwoch für eine Stellungnahme nicht erreichbar. Sie soll das Angebot der Gemeinde ausgeschlagen haben. Und bot stattdessen an, auf eine Lernende zu verzichten sowie knapp 10'000 Franken zurückzuzahlen. Jetzt liegt der Ball beim Regierungsstatthalteramt.

Berner Zeitung

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