«Für mich ist ‹Neger› kein Schimpfwort»

Der SVP-Politiker sorgte im Berner Stadtrat einmal mehr für eine verbale Entgleisung. Er benutzte das Wort «Neger» und verglich die Reitschule mit einer «hässlichen Frau». Muss man das tolerieren?

Erich Hess ritzte mit seinen Aussagen im Berner Stadtrat wieder einmal die Grenzen des guten Geschmacks.

(Bild: Urs Baumann)

Quentin Schlapbach@qscBZ

Wenn ein Fussballer im Abseits steht, pfeift ihn der Schiedsrichter in der Regel zurück. Wenn ein Politiker sich ins politische Abseits begibt, pfeift meist auch irgendwo irgendjemand. Ausser bei Erich Hess. Das politische Stellungsspiel des SVP-Politikers ist im Berner Stadtrat mittlerweile so zermürbend geworden, dass sich offensichtlich niemand mehr die Mühe macht, eine Pfeife zur Hand zu nehmen.

In der letzten Ratssitzung vor den Sommerferien ging es unter anderem um die Aufwertung des Brückenbogens bei der Schützenmatte, eine FDP-Motion. Erich Hess hielt erwartungsgemäss nicht viel von dem Vorschlag. Aber die Art und Weise, wie er dies in seinem Votum kund tat, war ein verbaler Ausflug ins Niveaulose.

«Der Vorschlag der FDP ist reine Kosmetik. Es ist ungefähr dasselbe, wie wenn man eine hässliche Frau mit Make-up aufzuhübschen versucht. Es kann doch nicht sein, dass wir den Drogenhandel tolerieren und akzeptieren. Tag für Tag sieht man dort hauptsächlich Neger am Dealen.»

So steht es im offiziellen Sitzungsprotokoll, welches am Montag auf der Website der Stadtverwaltung publiziert wurde. Aufgegriffen hat Hess' Aussage erstmals das Online-Magazin «Vice». Aber im Berner Ratsbetrieb ging das Votum scheinbar unwidersprochen und unkommentiert über die Bühne.

«Männer schminken sich ja nicht»

Er wisse nicht mehr, ob ihn damals Ende Juni jemand auf seine Aussage angesprochen habe, sagt Hess heute. «Die Linken halten mir immer wieder Aussagen vor, die sie stören.» Er nehme das gar nicht mehr bewusst wahr.

Bewusst ist er sich auch nicht, dass sein Sprachgebrauch verletzend ist. «Für mich ist Neger kein Schimpfwort», sagt Hess. Daher zeigt er sich auch beratungsresistent, wenn es darum geht, das Wort in Zukunft zu vermeiden. «Ich lasse mir doch nicht von den Linken meinen Wortschatz diktieren.»

Dass sein Reitschule-Vergleich zudem sexistisch ist, sieht Hess auch nicht ein. «Die von der FDP vorgeschlagenen Massnahmen bei der Schützenmatte sind tatsächlich nur Make-Up, das nichts bringt. Daher muss ich eine Frau als Vergleich nehmen, weil sich Männer ja nicht schminken», so die Logik des SVP-Nationalrats.

«Es gilt die freie Rede»

Von seiner Partei wird Hess jedenfalls nicht zurückgepfiffen. SVP-Fraktionspräsident Alexander Feuz findet den Gebrauch des Wortes «Neger» nicht problematisch. «Das Wort ist für einen Teil der Berner politisch sicher nicht korrekt», sagt er. Für ihn sei die Linie aber erst dann überschritten, wenn gegen das Ratsreglement verstossen werde oder eine Aussage gar strafrechtlich relevant sei, so Feuz.

Der Ratspräsident habe deshalb zurecht nicht interveniert. «Ansonsten soll jedes Ratsmitglied selbst entscheiden, wie es sich ausdrückt.» Der Anwalt gibt immerhin zu, dass er persönlich das Wort «wahrscheinlich eher nicht» gebrauchen würde.

Bei der Stadtberner SVP hat man in punkto Vokabular und Sprachvergleiche also wenig bis keine Anforderungen. Aber auch die Berner Linke sorgte mit abstrusen Vergleichen bereits für Kopfschütteln. Etwa vor zwei Jahren, als die Juso-Stadträtin Nora Krummen die SVP mit der NSDAP verglich, der Partei von Adolf Hitler.

«Wenn wir im Parlament auf jede politische Provokation eingehen würden, könnten wir unsere Aufgaben gar nicht mehr wahrnehmen», sagt Ratspräsident Christoph Zimmerli (FDP). Er habe das Votum von Hess bei der damaligen Sitzung nicht bewusst wahrgenommen. Aber er hätte wohl nicht interveniert, sagt Zimmerli rückblickend.

Und zwar aus einem ernüchternden Grund: «Ich hätte damit rechnen müssen, dass Herr Hess die Äusserung wiederholt hätte.» Dies geschah so im letzten März, als Hess trotz mehreren Einwänden immer wieder den ebenfalls umstrittenen Begriff «Zigeuner» verwendete.

«Wir haben im Ratsbetrieb nur minimale Regeln. Ansonsten gilt die freie Rede», sagt Zimmerli. Interveniert werde in der Regel erst, wenn es persönlich beleidigend werde. Der Anwalt macht aber klar, dass er auch diese Aussage von Hess für völlig daneben hält.

«Aber es bringt schlicht nichts, wenn wir uns auf diese Diskussionsebene begeben.» Schlussendlich sei die Berner Stimmbevölkerung dafür verantwortlich, was für Leute sie ins Parlament wähle, so Zimmerli. «Ich gehe davon aus, dass die Leute wissen, was ihre Vertreter dann im Stadtrat sagen.»

Gleich noch die rote Karte

Während es für einen chronisch abseitsgefährdeten Fussballer schwierig ist, einen Verein zu finden, sieht es bei den Politiker besser aus - zumindest wenn man kein Exekutivamt anstrebt. Auf eine Frage angesprochen, fängt Erich Hess mitten im Gespräch laut an zu lachen.

Ob nicht die Gefahr bestehe, dass ihn aufgrund seines Vokabulars gar niemand mehr ernst nehme? «Bei diesem Geschäft wären wir so oder so chancenlos gewesen», wischt er die Frage weg. Wenn Hess politisch im Abseits steht, spielt es für ihn scheinbar auch keine Rolle mehr, wenn er sich mit einer verbalen Entgleisung gleich noch die rote Karte holt.

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