Fahrverbot mitten auf der Strasse sorgt für rote Köpfe

Wabern

Wabern wollte ein provisorisches Fahrverbot auf dem Gurtenweg in ein dauerhaftes umwandeln. Wegen eines Formfehlers muss das Vorhaben jetzt noch einmal neu publiziert werden.

Anna Tschannen

Der Gurtenweg ist ein enges, steiles Strässchen, das als Schulweg für die Kinder aus dem Spiegel dient. Bis letztes Jahr galt ein normales Fahrverbot mit Zubringerdienst, das von der Kirchstrasse bis zur Bellevuestrasse reichte. «In der Fahrverbotszone lebten zu viele fahrberechtigte Anstösser. Das führte zu Durchgangsverkehr, weil sich die Berechtigung kaum mehr kontrollieren liess», sagt Rudolf Käser, Leiter der Abteilung Verkehr und Unterhalt der Gemeinde Köniz. Als ab Frühling 2011 die Kirchstrasse saniert wurde, passte die Gemeinde Köniz das Fahrverbot provisorisch an: Neu war es auf einen kürzeren Abschnitt vom Lochgutweg bis zur Haldenstrasse begrenzt. Dafür stand aber das Verbotsschild mitten auf der Strasse – Autos konnten nicht mehr passieren. Die Besitzer der Schrebergärten, die durch diesen Teil des Gurtenwegs fahren müssen, mussten die Verbotstafel umständlich mit einem Schlüssel lösen und entfernen.

Die Gemeinde Köniz erachtet diese Massnahme als sinnvoll: «Für Fussgänger und Velofahrer wird der Gurtenweg so viel sicherer», sagt Käser. Darum sollte das Fahrverbot nach Ende der Bauzeit auf der Kirchstrasse bestehen bleiben. Anwohner reichten daraufhin Einsprache ein: Sie möchten, dass Zubringer durch den Gurtenweg fahren können, ohne die Verbotstafel abmontieren zu müssen. Wegen des Verfahrens baute Köniz die Pfosten Ende 2011 ab. Seither gilt wieder das normale Fahrverbot.

Künftig mit Baubewilligung?

Der Regierungsstatthalter wies die Einsprachen ab, zwei Anwohner zogen aber weiter ans Verwaltungsgericht. Dieses schickt die Gemeinde wegen eines Formfehlers zurück an den Start, ohne sich mit dem Inhalt des Vorhabens befasst zu haben: Aus der Publikation des geplanten Fahrverbots sei nicht klar genug hervorgegangen, dass die Schilder mitten auf der Strasse installiert würden. Solche Verkehrsmassnahmen werden in Köniz nur mit einer Verfügung, aber ohne Baubewilligung publiziert. Deshalb hätte auch der genaue Standort der Verbotsschilder in der Verfügung öffentlich gemacht werden müssen, so das Verwaltungsgericht. Es hebt das Verfahren auf und beauftragt Köniz, die Verkehrsbeschränkung korrekt zu publizieren. «Wir prüfen derzeit mit dem Kanton, ob bei solchen Vorhaben neu zusätzlich noch eine Baubewilligung nötig ist», sagt Käser. Bisher hätten die Verfügungen ausgereicht.

Tafeln stehen noch lange nicht

Auf welche Weise Köniz künftig Verkehrsmassnahmen veröffentlicht, ist deshalb noch unklar. Sicher ist aber, dass die Pfosten auf dem Gurtenweg noch länger nicht stehen werden – zuerst muss das Fahrverbot korrekt publiziert werden. Dann können die Einsprecher ihr Anliegen wieder bis vor Verwaltungsgericht bringen.

Berner Zeitung

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