Biel

Eklat bei der Bieler SP

BielBei den Bieler Sozialdemokraten tritt nach Streite­reien fast die ganze Parteileitung ab. Nachfolger sind nicht in Sicht. Die Bieler SP-Sektionen werden wohl vorerst unkoordiniert weiterpolitisieren.

Zusammen mit Co-Parteipräsident Franz-Dominik Imhof tritt bei der Bieler SP nach Streitereien beinahe die ganze Parteileitung zurück.

Zusammen mit Co-Parteipräsident Franz-Dominik Imhof tritt bei der Bieler SP nach Streitereien beinahe die ganze Parteileitung zurück. Bild: Keystone

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Die Gesamtpartei der Bieler Sozialdemokraten trifft sich in zwei Wochen, am 3. Mai, zur Hauptversammlung – und wird sich voraussichtlich mit dem Abgang der fast kompletten Parteileitung konfrontiert sehen. Co-Parteipräsident Franz-Dominik Imhof und Vizepräsidentin Anna Tanner stehen nicht mehr zur Verfügung, ebenso die Geschäftsleitungsmitglieder Jarno Bigler, Julián Rodriguez und Pierre Ogi.

Bereits auf Ende des vergangenen Jahres ausgeschieden ist Imhofs Co-Parteipräsidentin Samantha Dunning. Der Rücktritt der Parteiführung ist ein erneuter Knall in der SP-Gesamtpartei, die als eine Art Dachverband funktioniert und sich aus den Sektionen Stadt/Ost, Madretsch und Parti Socialiste Romand (PSR) sowie den Jungsozialisten (Juso) zusammensetzt. Zum dritten Mal in nur knapp drei Jahren muss ein neues Parteipräsidium gefunden werden.

Geschäftsleitung verkleinert

2012 kam es zu massiven parteiinternen Spannungen. Der Vorwurf der Bieler SP: Die Sektion Madretsch habe über 30 Neumitglieder angeworben, um bei der Nominationsveranstaltung für die Wahlen 2012 die Gemeinderatskandidatur von SP-Madretsch-Mitglied Niels Arnold durchzudrücken. Das Vorgehen war regelkonform, das Misstrauen unter den Sektionen war damit aber geschürt. Um die Wogen wieder zu glätten, wurde eine Mediation durchgeführt.

Daraus resultierte eine Statutenänderung: Die Sektionspräsidien wurden in die Geschäfts­leitung beordert. Die Geschäftsleitung wurde zudem deutlich ­gestrafft. Durch die bessere Einbindung der drei Sektionen mit je zwei Vertretern sollten diese in der Gesamtpartei gestärkt werden. Zusammen mit der Genehmigung der Statutenänderung wurde auch das Co-Präsidium ­Salome Strobel/Mohamed Ham­daoui gewählt. Dieses wurde allerdings nach nur anderthalb Jahren durch das Duo Imhof/Dunning ersetzt, welches nun wiederum anderthalb Jahre später ebenfalls den Rückzug antritt.

Niels Arnold ist das einzige stimmberechtigte Geschäftsleitungsmitglied, das nicht seinen Abgang angekündigt hat. Kaltgestellt ist die SP mit dem Exodus in der Parteileitung aber nicht ganz. Schliesslich kümmern sich die Sektionen in grossen Teilen selber um politische Inhalte. Was nun erst mal fehlt, ist eine Diskussionsplattform für die Sektionen, um gemeinsame Stossrichtungen festzulegen. (ls/BT)

Erstellt: 20.04.2017, 06:16 Uhr

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