Die GFL setzt RGM aufs Spiel

BZ-Redaktor Christoph Hämmann kommentiert die Nomination von Alec von Graffenried und Franziska Teuscher fürs Berner Stadtpräsidiums.

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Christoph Hämmann

Die GFL-Basis mochte sich nicht auf die Vereinbarung der RGM-Parteileitungen einlassen und nominierte Alec von Graffenried fürs Stadt­präsidium. Darum hatte das Grüne Bündnis (GB) am Mittwoch keine andere Wahl, als mit der Nomination von Franziska Teuscher nachzuziehen.

Niemand kann vom GB erwarten, dass es zugunsten des Mittemannes von Graffenried die Wiederwahl seiner Gemeinderätin gefährdet. Ebenso sicher ist, dass die SP-Delegierten am nächsten Montag an ihrem Entscheid festhalten, höchstens eine grüne Stapi-Kandidatur neben ihrer Gemeinderätin Ursula Wyss zu tolerieren.

Wenn von Graffenried nicht doch noch auf die Stapi-Kandidatur verzichtetoder GFL und GB sich darauf einigen, beide grünen Kandidaturen zurückzuziehen, ist dies deshalb nach 24 Jahren das Ende von RGM. Die GFL würde in diesem Fall mit dem Finger auf das GB und noch stärker auf die SP zeigen, welche die GFL nur schätzten, solange diese als Steigbügelhalterin diente. In Tat und Wahrheit wäre es aber die GFL, die den Bogen überspannt hat. Es wäre absurd, als Bündnis anzutreten, um dann im Wahlkampf auf die Differenzen der drei RGM-Partnerinnen fokussieren zu müssen.

Schon zwei Stapi-Kandidatinnen würden nicht das Bild eines geeinten Bundes vermitteln – für einen dritten Kandidaten ist schlicht kein Platz. Die Konstellation erträgt deshalb keine Stapi-Kandidatur von Graffenrieds innerhalb von RGM. Erstaunlich ist, dass von Graffenried selber dies anders sieht und bereit ist, als Verhinderer der ersten Stadtpräsidentin – zumal aus dem eigenen Lager – dazustehen. Dafür nimmt der Brückenbauer, als der er sich inszeniert, sogar in Kauf, innerhalb von RGM alle Brücken einzureissen.

Dieser Poker der GFL bedeutet nicht nur, dass sie das Ende von RGM in Kauf nimmt. Er zeigt vor allem, was das wahre Kalkül der GFL ist: Wenn es ihr gelänge, der SP den zweiten Gemeinderatssitz abzujagen, wäre von Graffenried der starke Mann im Gemeinderat, und zwar unabhängig davon, ob er auch Stapi ist. Er wäre es, der von Fall zu Fall mit den beiden linken oder den beiden rechten Vertretern in der Stadtregierung die Mehrheit bestimmen würde.

Die GFL-Spitze, die es schon lange in die Mitte zieht, hatte erst begreifen müssen, dass sich mit einer ökologischen Mitte mit den Grünliberalen nichts an den Machtverhältnissen im Gemeinderat ändern würde: Von Graffenried stünde einfach anstelle des amtierenden CVP-Gemeinde­­rats Reto Nause mit einem Vertreter von rechts einer rot-grünen Mehrheit gegenüber. Wer den Gemeinderat als Ganzes in die Mitte rücken will, muss dies als Teil von RGM tun. Vor diesem Hintergrund wird verständlich, wieso die ökologische Mitte bei der GFL plötzlich kein Thema mehr war.

Noch ist von Graffenried aber nicht Gemeinderat,und es gibt verschiedene Szenarien, in denen er scheitert. In der Mitte ist der Zug wohl abgefahren: Zwar darf sich die GFL der bereits formierten Liste noch anschliessen, als Spitzenkandidat ist dort aber Nause gesetzt.

Im Alleingang erhielte von Graffenried weder von links noch von rechts Stimmen, weil alle anderen zunächst für sich schauen müssten. Möglich ist aber auch die für ihn und die GFL demütigendste Variante: Von SP- und GB-Wählern gestrichen und von Bürgerlichen nicht gewählt, scheitert von Graffenried auf der RGM-Liste.

Feedbacks an: christoph.haemmann@bernerzeitung.ch

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