Das geplante Gefängnis lohnt sich wohl nicht

Seit einem Jahr ist das Jugendheim Prêles geschlossen. Noch immer lässt das dort geplante Ausschaffungsgefängnis auf sich warten. Es gibt Indizien, dass es gar nie so realisiert wird wie einst angedacht.

Teurer Leerstand: Grosse Teile des ehemaligen Jugendheimes Prêles im Berner Jura sind seit einem Jahr ungenutzt.<p class='credit'>(Bild: Enrique Muñoz García)</p>

Teurer Leerstand: Grosse Teile des ehemaligen Jugendheimes Prêles im Berner Jura sind seit einem Jahr ungenutzt.

(Bild: Enrique Muñoz García)

Philippe Müller

Theoretisch würden seit Anfang dieses Jahres Ausschaffungshäftlinge im Berner Jura auf die Rückführung in ihr Heimatland warten. Doch der Konjunktiv ­verrät es: Das auf Anfang 2017 ­geplante Ausschaffungsgefängnis in Prêles steht immer noch nicht. Mittlerweile ist es exakt ein Jahr her, dass das ehemalige ­Jugendheim Prêles wegen mangelnder Auslastung für immer seine Türen geschlossen hat.

Die Schliessung wurde damals im Kanton Bern heftig diskutiert, vor allem im Grossen Rat. Von ungenügender Planung und massiven Fehlern war die Rede. Denn das Jugendheim war erst wenige Jahre zuvor auf Staatskosten für 38 Millionen Franken saniert worden. Zwar hatte sich der Bund mit einem namhaften Betrag ­beteiligt. Vor wenigen Wochen musste der Regierungsrat dem Bundesamt für Justiz jedoch 7,6 Millionen Franken zurückzahlen, weil der Bund den Standort Prêles nicht länger als beitragsberechtigte Einrichtung klassifiziert. Damit ist das Trauerspiel um das ehemalige Jugendheim um eine Episode reicher.

Kanton vertröstet auf später

Die erwähnte Rückzahlung hat SVP-Grossrat Samuel Krähenbühl (Unterlangenegg) zu einer Anfrage an die Regierung veranlasst. Er will wissen, ob sich aus der Rückerstattung der Baubeiträge an den Bund schliessen lässt, dass der Kanton Bern gar nicht mehr die Absicht hat, in Prêles ein Ausschaffungsgefängnis zu bauen. Die Antwort des Regierungsrates dazu steht noch aus. Eine Anfrage dieser Zeitung ans Amt für Justizvollzug (AJV) förderte keine klare Antwort zutage. Wie immer in den letzten Monaten wurde auf die nach wie vor hängige kantonale Justizvollzugsstrategie verwiesen, die das AJV demnächst dem Regierungsrat präsentieren werde.

«Der Bund rät ­heute grundsätzlich davon ab, Gefängnisse mit weniger als 100 Plätzen zu bauen.»Benjamin BräggerStrafvollzugskonkordat

Ein modulares Gefängnis?

Auch wenn Fakten fehlen, so gibt es zumindest zwei Indizien, die dagegen sprechen, dass auf dem Areal des ehemaligen Jugendheims das geplante Ausschaffungsgefängnis mit 60 Plätzen gebaut wird. Zum einen wäre da die deutlich gesunkene Anzahl an Asylbewerbern, die in einer tieferen Zahl von Ausschaffungshäftlingen mündet. Vor diesem volatilen Hintergrund wäre es fraglich, ob der Kanton Bern für das Gefängnis die nötige Auslastung erreichen könnte, die es für einen wirtschaftlichen Betrieb braucht. Das zweite Indiz liefert Benjamin Brägger, Sekretär des Strafvollzugskonkordats Nordwest- und Innerschweiz, dem auch der Kanton Bern angehört: «Der Bund rät heute grundsätzlich davon ab, Gefängnisse mit weniger als 100 Plätzen zu bauen.»

Brägger sagt, dass das Konkordat heute unverändert davon ­ausgehe, dass der Kanton Bern in Prêles ein Ausschaffungsgefängnis in Betrieb nehme. Es sei aber auch denkbar, dass sich der Kanton für ein grösseres, ­modulares Gefängnis ­entscheide, das den Vollzug verschiedener Haftarten vorsehe. «Mit einer Mischung aus beispielsweise Untersuchungshaft und Ausschaffungshaft wäre es sicher einfacher, die kritische Sockelgrösse zu erreichen», so Brägger.

Berner Zeitung

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt