Bundesmillion ist wohl gerettet

Stadt Bern

Der Bundesrat schlägt dem Parlament in einer Nachmeldung zum Budget vor, 2018 auf die Kürzung der Bundesmillion für Kulturleistungen zu verzichten.

«Es freut mich vor allem für die Kulturbetriebe, die bereits mit diesem Beitrag budgetieren»: Alec von Graffenried ist zufrieden.

«Es freut mich vor allem für die Kulturbetriebe, die bereits mit diesem Beitrag budgetieren»: Alec von Graffenried ist zufrieden.

Jürg Steiner@Guegi

Die Stadt Bern hat sich beim Bundesrat Gehör verschafft: Wie Sarah Pfäffli, Sprecherin der Eid­genössischen Finanzverwaltung, auf Anfrage bestätigt, hat der Bundesrat eine «politische Wiedererwägung» vorgenommen, was den Kulturbeitrag an die Stadt Bern betrifft.

Vor rund einem Monat war bekannt geworden, dass das Bundesamt für Kultur die sogenannte Bundesmillion für Bern im Jahr 2018 um 300 000 Franken kürzen und 2019 ganz abschaffen will. Genau so ist es auch auf Seite 130 des gestern veröffentlichten Bundesbudgets vermerkt. Trotzdem gibt es Signale, dass der Subventionsverlust für die Stadt Bern abgewendet ist.

Denn: In einer in der gestrigen Budgetbotschaft nicht enthal­tenen Nachmeldung beantragt der Bundesrat dem Parlament, nächstes Jahr auf die vorgesehene Kürzung zu verzichten. Das Budget 2018 soll demnach um 300 000 Franken erhöht werden. Das ist der Vorschlag der Regierung: Ob die Finanzkommission und danach das Parlament diese Meinung teilen, ist offen.

Stadtpräsident Alec von Graffenried (GFL) gab sich auf Anfrage zufrieden, dass der Bundesrat den Betrag mindestens für 2018 vertragsgemäss leisten wolle: «Das freut mich vor allem für die Kulturbetriebe, die bereits mit diesem Beitrag budgetieren.»

Was passiert ab 2019?

Auf den ersten Blick völlig unklar ist, was mit der Bundesmillion ab dem Jahr 2019 passiert. Die Finanzverwaltung sowie das Generalsekretariat des Eidgenössischen Departements des Innern halten übereinstimmend fest, dazu gebe es derzeit nichts zu sagen. Der Entscheid des Bundesrats betreffe bloss 2018.

Trotzdem dürfte richtig sein, was niemand sagen will: Es ist unwahrscheinlich, dass der Bundesrat die Bundesmillion für 2018 angemessen findet und sie dann ein Jahr später ganz abschaffen will: Wenn das Parlament mitmacht, ist die Bundesmillion wohl gerettet.

Seit den 70er-Jahren erhält die Stadt Bern diese Finanzspritze für kulturelle Leistungen der Bundesstadt. Sie kommt Konzert Theater Bern, dem Historischen Museum, der Dampfzentrale sowie der Kunsthalle ­zugute. Zudem werden einzelne Veranstaltungen unterstützt wie etwa das Theaterfestival Auawirleben.

Berner Zeitung

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