Bürgerliche werden Erich Hess wohl wählen

Bern

Die Kandidatur von Erich Hess fürs Berner Stadtratspräsidium hat bei den Bürgerlichen Chancen. CVP-Fraktionspräsident Daphinoff wundert sich allerdings, dass sich bei der SVP alles auf Hess konzentriert.

Stadt-, Gross- und Nationalrat: Erich Hess wurde am Dienstag von der SVP für das Amt des zweiten Vizepräsidenten des Berner Stadtrats nominiert.

Stadt-, Gross- und Nationalrat: Erich Hess wurde am Dienstag von der SVP für das Amt des zweiten Vizepräsidenten des Berner Stadtrats nominiert.

(Bild: Keystone)

Markus Ehinger@ehiBE

Er liebt es zu provozieren und schreckt dabei auch nicht vor rassistischen und sexistischen Voten zurück. SVP-Hardliner Erich Hess, der am Dienstag von seiner Partei für das Amt des zweiten Vizepräsidenten des Stadtrats nominiert wurde, polarisiert.

An der ersten Stadtratssitzung 2019 soll er vom rot-grün dominierten Stadtrat in das verantwortungsvolle Amt gewählt werden. 2020 würde er erster Vizepräsident und 2021 schliesslich als Präsident höchster Stadtberner werden.

Zuerst die Vize-Wahl

Seine politischen Gegner aus dem rot-grünen Lager haben Vorbehalte, ob Erich Hess tatsächlich für das Amt des Stadtratspräsidenten geeignet ist.

Was sagen die bürgerlichen Parteien zur Kandidatur von Stadtrat Erich Hess? In der FDP-Fraktion hat man noch nicht darüber diskutiert. «Normalerweise wählen wir aber jene Personen, welche von ihrer Fraktion vorgeschlagen werden», sagt Fraktionspräsident Bernhard Eicher.

Auch wenn Hess immer wieder bewusst die Provokation im Stadtrat gesucht habe: «Er führte die Kommission Planung, Verkehr und Stadtgrün sowie die Aufsichtskommission gut», sagt Eicher. Zudem komme es 2019 erst zur Wahl zum zweiten Vizestadtratspräsidenten.

«Hess hat somit zwei Jahre Zeit, zu beweisen, dass er auch eine integrierende Rolle einnehmen kann. Sollte er das nicht schaffen, kann das Parlament Anfang 2021 noch immer die Reissleine ziehen und ihn nicht zum Stadtratspräsidenten wählen.»

Konzentration auf Hess

Auch in der BDP/CVP-Fraktion wird die Kandidatur erst noch intern diskutiert. «Mich persönlich erstaunt es, dass sich bei der SVP der Stadt Bern alles auf Erich Hess konzentriert. Er ist Stadt-, Gross- und Nationalrat und soll nun auch noch Stadtratspräsident werden», sagt Fraktionspräsident Michael Daphinoff (CVP).

Es mache den Anschein, als gäbe es sonst niemanden bei der SVP. Dabei wären laut Daphinoff auch andere SVPler durchaus fähig, dieses Amt auszuüben. Dass die SVP 2021 Anspruch auf das Präsidium hat, sei aber auch in seiner Fraktion unbestritten.

«Sollte Erich Hess zum Stadtratspräsidenten gewählt werden, bin ich aber überzeugt, dass er die Ratssitzungen kompetent führen könnte», sagt Daphinoff. Das habe Hess offenbar auch schon als Präsident in zwei Kommissionen geschafft. Die Dreifachbelastung mit der Tätigkeit in drei Räten von Erich Hess spüre man indes im Stadtrat bereits heute.

«Er ist nicht mehr gleich präsent und aktiv wie früher. Hess müsste in den beiden anderen Räten kürzertreten, das Stadtratspräsidium sollte dann Priorität haben.» Und Daphinoff betont wie auch seine Ratskolleginnen von rot-grüner Seite: «Als Stadtratspräsident hätte Erich Hess eine andere Funktion. Dieses Amt müsste er mit dem gebührenden Anstand und Respekt ausüben.»

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