Breitenrain-Leist blitzt vor Berner Verwaltungsgericht ab

Die Umgestaltung des Berner Breitenrainplatzes hat eine weitere juristische Hürde genommen: Das kantonale Verwaltungsgericht weist eine Beschwerde des Lorraine-Breitenrain-Leists ab.

Die Teilschliessung des Platzes für den motorisierten Individualverkehr sei rechtmässig, findet das Verwaltungsgericht. (Archivbild)

Die Teilschliessung des Platzes für den motorisierten Individualverkehr sei rechtmässig, findet das Verwaltungsgericht. (Archivbild)

(Bild: Claudia Salzmann)

Die Umgestaltung des Berner Breitenrainplatzes hat eine weitere juristische Hürde genommen. Das kantonale Verwaltungsgericht hat eine Beschwerde des Leists Lorraine-Breitenrain abgewiesen.

Die Eingabe richtete sich gegen die Teilschliessung des Platzes für den motorisierten Individualverkehr und die Errichtung einer Begegnungszone. Diese von der Stadt erlassenen Verkehrsmassnahmen seien rechtmässig, hält das Verwaltungsgericht in einem gestern publizierten Urteil fest.

Das Gericht stellt sich damit hinter den Entscheid des Regierungsstatthalters. Ob das letzte Wort in der Angelegenheit nun gesprochen ist, wird sich zeigen: Die Beschwerdeführer haben die Möglichkeit, das Urteil ans Bundesgericht weiterzuziehen.

Die Stadtberner Stimmberechtigten hatten im Juni 2015 einen Kredit von 56,1 Millionen Franken für das Projekt «Dr nöi Breitsch» gutgeheissen. Zu den verschiedenen Teilprojekten gehört die Sanierung und Neugestaltung des Breitenrainplatzes.

Das Verwaltungsgericht macht im Urteil deutlich, dass die Schaffung einer Begegnungszone und damit die Einführung von Tempo 20 letztlich ein politischer Entscheid sei, der durch die Volksabstimmung indirekt gestärkt worden sei. Die Nachteile, die das Teilfahrverbot für die Leist-Mitglieder mit sich bringe, seien zumutbar.

Sie hätten immer noch genügend Möglichkeiten, um zu ihren Liegenschaften zu gelangen, allenfalls unter Inkaufnahme eines kurzen Umwegs. Der Statthalter habe zudem zu Recht erkannt, dass das Teilfahrverbot auf der Breitenrainstrasse in öffentlichem Interesse liege.

sda/bey

Diese Inhalte sind für unsere Abonnenten. Sie haben noch keinen Zugang?

Erhalten Sie unlimitierten Zugriff auf alle Inhalte:

  • Exklusive Hintergrundreportagen
  • Regionale News und Berichte
  • Tolle Angebote für Kultur- und Freizeitangebote

Abonnieren Sie jetzt