Bern – die Stadt der offenen Ohren

Auch heute, ein gutes Jahr nach den städtischen Wahlen vom November 2016, ist schwer zu beurteilen, wer den Schock des krassen Wahlresultats besser verdaut hat. Ob die siegreiche Linke oder die krachend unter­legene Rechte.

Die Bürgerlichen mussten die Abwahl von FDP-Finanzdirektor Alexandre Schmidt schlucken, der sich als «Stachel im rot-grünen Fleisch» verstanden hatte. Und sie mussten akzeptieren, dass ihnen mit dem einsamen Cowboy Reto Nause (CVP) als Sicherheitsdirektor nur ein einziger und zudem softer Vertreter ihres Lagers in der fünfköpfigen Stadtregierung verblieb.

Allerdings scheint es, als habe sich zumindest die städtische FDP das Sägemehl bereits von den Schultern gewischt wie ein Schwinger, der mit einem Kurz-Lätz aufs Kreuz gelegt wurde. Der auffallend aktive Bernhard Eicher, FDP-Fraktionschef im Stadtrat, und der stramme neue Partei­präsident Christoph Zimmerli schauen bereits dezidiert vorwärts – auf die Wahlen 2020.

Der Kater des Wahlsiegs

Die Linke hingegen wirkt, als sässe ihr der Kater des historisch deutlichen Wahlsiegs immer noch in den steifen Gliedern. Seit einem Jahr ist Bern die linkste Stadt der Schweiz, weil Rot-Grün vier der fünf Regierungssitze besetzt. Und die grünste Stadt obendrein, weil zwei Grüne in der Regierung und rekordverdächtige 26 Grüne und grün Angehauchte im 80-köpfigen Parlament sitzen.

Die siegestrunkene Linke leistete sich sogar ein Duell im eigenen Lager ums Stadtpräsidium zwischen Ursula Wyss (SP) und Alec von Graffenried (GFL), deren politisches Profil praktisch deckungsgleich ist. Zwischen den Supportern von Wyss und von Graffenried flogen die Fetzen wie Jahrzehnte nicht mehr in einem städtischen Wahlkampf.

Doch als sich nach der deutlichen Wahl von Graffenrieds im Januar der Staub der internen Auseinandersetzung gelegt hatte, passierte – fast gar nichts mehr. Im Gemeinderat: der grosse Friede. Draussen: die grosse Ruhe. Nicht einmal, als Regierung und Parlament trotz vorhandener ­finanzieller Möglichkeiten im Herbst den Vorstoss für eine moderate Steuersenkung vom Tisch wischten wie eine lästige Fliege, gab es richtig Wind. Es kommt noch so weit, dass in dieser Stadt ein Unternehmer erklärt, wie gerne er Steuern zahle – weil alles so toll sei in Bern.

Anders tönt es, wenn die Stadt etwa zur Entlastung des Reitschule-Areals an der Nägeligasse ein Jugendlokal eröffnen will, dessen Schallwellen im gegenüberliegenden Altenbergquartier auf zu offene Ohren zu stossen drohen. Lärm! Da hört es auch im rot-grünen Wohlfühl-Bern schnell auf.

Stadtpräsident von Graffenried bestätigt bis heute, was er bereits in der Wahlnacht angekündigt hatte: Dass er die arithmetische Übervertretung des eigenen Lagers in der Regierung als grösstes politisches Risiko für die Stadt Bern betrachtet: «Ich persönlich», kündigte er an, «werde auf die Bürgerlichen zugehen.» Es war seine wohl wichtigste politische Aussage 2017 und wirkte wie eine Regierungserklärung: Zuhören! Nicht übertreiben! Und lieber nicht streiten!

Politik im Unterholz

So bewegt sich die Berner Stadtregierung im Jahr 1 dieser Legislatur auf dem politischen Parkett, als schliche sie durchs Unterholz und fürchte, entdeckt zu werden bei dem, für das sie gewählt wurde: regieren mit satter Mehrheit.

Die Velooffensive etwa wird in Bern von Freund und Feind als persönliche Obsession von Ursula Wyss zelebriert. Dabei kommt keine Stadt, in der es enger wird, weil sie wächst, um Veloförderung herum. In Zürich setzt selbst Filippo Leutenegger (FDP), beileibe kein verkappter Linker, auf das Fahrrad.

Die Bundesstadt müsste auf dem Velo aufholen. Aber in Bern wird getan, als könnte man mehr Platz für Velos schaffen, ohne ihn jemand anderem – den Autofahrern – wegzunehmen. Kurz vor den Sommerferien tauchte der Bericht des Kopenhagener Büros Gehl auf, das auf gemeinderätlichen Auftrag Ideen vorlegte für eine Altstadt, die sich anfühlt wie ein Wohnzimmer.

Auf Fotomontagen sah man plötzlich Sitzgelegenheiten auf heutigen Parkplätzen und Leute, die auf autoverkehrsfreien Strassen flanieren. O Schreck! Gibt es doch einen geheimen rot-grünen Umbauplan für Bern? Nein, beruhigte Ursula Wyss. Bloss Visionen! Nur keine Aufregung!

Wünsche auf den Lippen

Man kann sich manchmal fragen, wo die klassische rot-grüne DNA dieser Stadt versteckt ist. Man entdeckt sie am ehesten unter dem Radar der öffentlichen Aufmerksamkeit, etwa, wenn man Sozialministerin Franziska Teuscher (GB) begleitet. Jedes zweite Jahr führt sie mit ihrer Sozialraumplanerin sogenannte Stadtteilkonferenzen durch, das sind grosse halbtägige Workshops in jedem der sechs Stadtteile, in denen alle sozialen Akteure – Sozialarbeit, Kirche, Polizei, Quartiervertreter – ihre Wünsche und Visionen formulieren.

Alles darf gesagt werden. Teuschers Direktion sammelt die Inputs und wertet sie aus. Die Verwaltung hilft dann mit, in den Stadtquartieren dörfliche Nachbarschaftsgefühle entstehen zu lassen. Kann man sich eine Behörde vorstellen, die der Bevölkerung die Wünsche noch aktiver von den Lippen abliest?

Bernardo Albisetti, Präsident der Quartierkommission Bümpliz-Bethlehem, bestätigt, dass der Draht in den Erlacherhof funktioniere. Es gab schon Zeiten, in denen sich Berns Westen abgenabelt fühlte von der Stadt. Heute aber sei sich kein Gemeinderat zu schade, persönlich im Quartier aufzutreten. «Unsere Anliegen», sagt Albisetti, «stossen normalerweise auf offene Ohren.»

Die urbane Maschine läuft

Seit einem Vierteljahrhundert ist Rot-Grün-Mitte in Bern an der Macht, und wer von aussen auf die Stadt blickt, denkt an weltfremde Wirtschaftsfeindlichkeit. Aber wenn die linkste Stadtregierung aller Zeiten heute Bern regiert, verwaltet sie auch ein ökonomisches Erfolgsmodell, das viele (selbst bürgerliche) Profiteure hat.

Die verkehrsberuhigten Quartiere sind das Eldorado des gut verdienenden gehobenen Mittelstands. Dienstleistungsarbeitsplätze mit hoher Wertschöpfung und Wohnbauten mit steuerzahlenden Mietern drängen die flächenintensive Kleinindustrie in die Peripherie. Gewinnerinnen sind die Stadt – und ihre Regierung. Die urbane Maschine läuft. Es liegt im Interesse von Rot-Grün, dass sie nicht ins Stocken gerät.

Erst kürzlich bestätigte das ­private Forschungsinstitut BAK Economics in einer neuen Studie die fundamentale Bedeutung der Kernagglomeration Bern für das Wirtschaftswachstum des ganzen Kantons. Salopp gesagt: Die rot-grüne Stadt hilft dem bürgerlichen Kanton wirtschaftlich auf die Sprünge – was nur funktioniert, wenn die städtische Linke politisch Mass hält.

Natürlich, sagt Bernhard Emch, CEO der gleichnamigen Aufzugsunternehmung in Bümpliz-Bethlehem und Präsident des Handels- und Industrievereins Bern und Umgebung, wäre er ruhiger, wenn die städtische Finanz- und Verkehrspolitik in bürgerlicher Hand wäre. Aber er anerkennt auch, dass er mit den Wirtschaftsverbänden zumindest bei Stadtpräsident von Graffenried mit seinen Anliegen «jederzeit auf offene Ohren» stösst.

Der Erfolg frisst seine Kinder

Offene Ohren! Christa Ammann, Stadträtin der ganz linken Alternativen Linken, verdreht die Augen. Sie sei «nicht erstaunt, aber doch ernüchtert» ob der aus ihrer Sicht enttäuschenden Performance der Ära von Graffenried. Ausgerechnet der linke Gemeinderat habe im Herbst mit dem wohl grössten Polizeiaufgebot seit langem Antifa-Demonstrationen im Keim erstickt.

Der aktuelle Regierungskurs sei «ein Wellnessprogramm für den oberen Mittelstand» – und deshalb sei es kein Wunder, dass der Gemeinderat von links stärker unter Druck gerate als von rechts. Sie selber verlangt in einer (von Freier Fraktion, GB/JA und SP/Juso miteingereichten) Motion, dass der Gemeinderat auf die Bewilligungspflicht für Demos verzichtet. Der Regierung steht ein heikler Positionsbezug bevor.

Die Regierung scheue die öffentliche Auseinandersetzung und die klare Positionierung, sagt Ammann. Einzig Finanzdirektor Michael Aebersold (SP) habe sich aus der Deckung gewagt, als er den RGM-affinen Bewohnerinnen und Bewohnern an der Attinghausenstrasse im Breitenrain eröffnete, ihnen die regu­lären Mietverträge zu kündigen, weil die Stadt mehr Sozialwohnungen brauche. Es war ein Augenblick, in dem sichtbar wurde, dass das rot-grüne urbane Erfolgsmodell sogar die eigene politische Klientel herausfordert.

Spätestens in solchen Fällen wird die Regierung mehr bieten müssen als offene Ohren.