Bekult stellt sich hinter Reitschule

Bekult, der Dachverband der Berner Kulturveranstalter, solidarisierte sich am Montag mit der Reitschule. Auch im Nationalrat kam das Kulturzentrum zur Sprache.

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Der Bundesrat verurteilt die Gewalt gegen Polizeikräfte vor der Berner Reitschule «in aller Schärfe». Das sagte Justizministerin Simonetta Sommaruga am Montag in der Fragestunde des Nationalrates.

Erkundigt hatte sich Fabio Regazzi (CVP/TI). Er stellte fest, solche Vorfälle von Gewalt gegenüber den Behörden und den Polizeikräften hätten in der Schweiz in den letzten Jahren zugenommen und fragte, welche Massnahmen der Bundesrat zu treffen gedenke.

Sommaruga widersprach: Die Anzeigen wegen Gewalt oder Drohungen gegen Beamte hätten in den letzten Jahren nicht zugenommen. Sie seien zwei Jahre in Folge zurückgegangen. Der Bundesrat prüfe jedoch Massnahmen, um Staatsangestellte besser schützen zu können.

Zum Thema ist auch eine Standesinitiative des Kantons Tessin hängig. Der Kanton verlangt, dass die Strafrahmen überprüft werden, die für Gewalt und Drohungen gegen Beamte vorgesehen sind. Die Rechtskommissionen von National- und Ständerat haben sich dafür ausgesprochen.

Polizeiverband bietet Vermittlung an

Zum Dialog mit Reitschülern bereit ist der Präsident des kantonalen Polizeiverbands, Adrian Wüthrich. «Wenn es für die Reitschule schwierig ist, mit der Polizei in den Dialog zu treten, dann bieten wir vom Polizeiverband uns an, mit Vertretern der Reitschule zu sprechen», sagte der SP-Grossrat gegenüber Bernerzeitung.ch/Newsnetz.

Die Stimmung im Polizeikorps sei angespannt. Er stelle auch eine Ohnmacht fest, denn die Lage werde immer schwieriger: «Es gehen Leute in der Reitschule ein und aus, welche die Polizei als Institution grundsätzlich ablehnen und jede Polizistin und jeden Polizisten grundsätzlich für schlecht halten.»

Der Verband verlange nicht die Schliessung der Kulturinstitution Reitschule, betonte Wüthrich. Vielmehr «wollen wir mit den Reitschul-Verantwortlichen gemeinsam gegen die Krawallmacher arbeiten.»

Bei Krawallen in der Umgebung der Reitschule waren am vorletzten Wochenende elf Polizisten verletzt worden. Die unbekannten Täter hatte Strassenbarrikaden in Brand gesetzt, die Polizei und Feuerwehr so in einen Hinterhalt gelockt und dann angegriffen. Eine anonyme Gruppierung bekannte sich zu den Angriffen.

Als Reaktion darauf hatte der Berner Gemeinderat die finanziellen Mittel für die Reitschule sistiert. Der Entscheid stiess auf Kritik des Dachverbands Schweizer Musikclubs (PETZI) und weiterer Kulturhäuser.

Bekult gegen «Strafmassnahmen»

Am Montag solidarisierte sich auch der Verein bekult mit der Reitschule. Der Dachverband der Berner Kulturveranstalter äusserte in einem Communiqué Besorgnis, dass die «einseitigen Strafmassnahmen» die Reitschule als Kulturzentrum gefährdeten.

Eine Schliessung der Reitschule wäre «ein enormer Verlust für die Berner Kulturszene und zudem für die Kulturpolitik der Stadt Bern nur kontraproduktiv», hielt der Dachverband fest. Auch aus Sicht von bekult habe Gewalt in der Reitschule keinen Platz. Um die Sicherheit müssten sich das Kulturzentrum und die Behörden gemeinsam kümmern.

cla/sda

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