Am Stadtpräsidium scheiden sich die RGM-Geister

Bern

Das Rot-Grün-Mitte-Bündnis muss noch länger darüber debattieren, wie man ins Rennen um das Berner Stadtpräsidium steigen will. Noch ist keine der drei Parteien bereit, auf eine Kandidatur zu verzichten.

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Christoph Hämmann

«Team Franziska Teuscher: Achtung, fertig, los!» Gleich zu Beginn ihrer Versammlung zeigten die Mitglieder des Grünen Bündnisses (GB) der Stadt, worum es ihnen am Mittwochabend ging. Nachdem Parteipräsidentin Stéphanie Penher und Stadträtin Leena Schmitter wie Gemeinderätin Teuscher selber deren Wirken gebührend gewürdigt hatten, wurde Teuscher einstimmig als Kandidatin für den Gemeinderat und für das Stadtpräsidium nominiert.

Das Problem an der Sache: Am Vorabend hatte die Grüne Freie Liste (GFL) bereits Alt-Nationalrat Alec von Graffenried für die Stapi-Wahl nominiert. Und es ist so sicher wie das Amen in der Kirche, dass die SP nächsten Montag das gleiche mit ihrer Gemeinderätin Ursula Wyss tun wird. Schon Anfang Jahr haben die Mitglieder von GB und SP aber Beschlüsse gefällt, die sich nicht mit einem Dreier-Ticket vertragen: Das GB will, dass zwei Frauen – Teuscher und Wyss – für RGM antreten. Und die SP, mehr als doppelt so gross wie die beiden Partnerinnen – akzeptiert höchstens eine grüne Stapi-Kandidatur neben Wyss.

GB offen für Grünen-Rückzug

Kaum war Teuscher am Mittwoch als Kandidatin für das Stadtpräsidium nominiert, musste Präsidentin Penher deshalb das weitere Vorgehen skizzieren – und für Offenheit werben, was die Resolution ihrer Partei angeht. Das bedeutet, dass das GB nicht ausschliesst, sich in den weiteren Verhandlungen unter den RGM-Partnern zu bewegen. Im Klartext: Allenfalls auf eine Stapi-Kandidatur Teuschers doch noch zu verzichten, wenn sich so das Regierungsbündnis retten lässt.

Genau dies hatte die GB-Leitung in den vergangenen Wochen bereits angeboten – «in vielen Gesprächen ohne Lösung», sagte Penher am Mittwoch. «Ein Vorschlag von uns war dabei, dass GB und GFL ihre Stapi-Kandidaturen gemeinsam zurückziehen», so Penher an der Versammlung. Die GFL allerdings war dafür nicht zu haben.

Mehr noch: Sie brach am Dienstag auch die laut Penher übers letzte Wochenende unter den drei Partnern getroffene Vereinbarung, an den Parteiversammlungen «keine Beschlüsse zu fassen, die für die Stadtpräsidiumswahl präjudizierend sind». Stattdessen wolle man kommunizieren, dass die Stapi-Frage weiterer Gespräche bedürfe. Sie bekenne sich «klar und deutlich zu RGM», vermeldete derweil am Mittwoch die GFL. Mit drei Stapi-Kandidaturen werde das Wahlvolk «eine echte Auswahl haben», so die GFL.

«Zeit läuft langsam ab»

Penher dagegen kommentierte an der gestrigen GB-Versammlung den Entscheid der GFL-Basis, von Graffenried zu nominieren, verärgert: «Das Vorgehen der GFL erschwert nun eine Lösungsfindung», so Penher. «Das enttäuscht mich.» Auch SP-Co-Präsident Stefan Jordi äusserte sich am Mittwoch «enttäuscht» über den Schritt der GFL. An der SP-Versammlung vom Mon­tag ist nun laut Jordi vorgesehen, die Delegierten nach Wyss’ Nomination «eine Kaskade von Entscheiden» bestimmen zu lassen, die alle möglichen Schritte der Parteileitung in den weiteren Bündnis-Verhandlungen regeln. «Die Zeit der RGM-Gespräche läuft langsam ab», sagt Jordi zwar. «Trotzdem wollen wir diese Tür noch nicht ganz zuschlagen.»

Komme innerhalb einer zu definierenden Frist keine Einigung zustande, würde die SP dann wohl dem GB eine gemeinsame Gemeinderatsliste vorschlagen. Wählt das GB den Alleingang oder eine Kooperation mit der GFL, würde die SP allein antreten. «Aber darüber werden die Delegierten entscheiden müssen», so Jordi. Christoph Hämmann

Lesen Sie dazu auch den Kommentar von BZ-Redaktor Christoph Hämmann.

Berner Zeitung

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