Streamin’ Alec

Auf Antrag der GFL/EVP-Fraktion beschloss der Stadtrat am Donnerstag, Livestreamings von seinen Sitzungen zuzulassen. Ausgerechnet Stadtpräsident Alec von Graffenried (GFL!) absolvierte aber einen fragwürdigen Auftritt.

Sein Auftritt zog sich in die Länge: Alec von Graffenried.

Sein Auftritt zog sich in die Länge: Alec von Graffenried.

(Bild: Andreas Blatter)

Jürg Steiner@Guegi

Angenommen, ein Nachtschwärmer hätte sich ­vorgestern Donnerstagabend so um 21 Uhr im Berner Rathaus verkrochen, er hätte wohl gedacht, einem aus dem Ruder gelaufenen Stammesritual beizuwohnen. Sidekick Erich Hess, im richtigen Leben Stadtrat (und Nationalrat) der SVP, trommelte mit den Fäusten auf sein Pult und trompetete Grunzlaute in den Saal, während ihm der rot-grüne Chor vis-à-vis Schweigeaufforderungen entgegen­stöhn­te. Mit tänzerischen Schritten glitt ein väterlicher Alexander Feuz (SVP) zu Hess und stellte diesen ab. Ein paar Beisitzer aus den mittleren Reihen schwebten auf der Suche nach Erleuchtung demonstrativ aus dem Saal. Vorne auf der Kanzel murmelte Häuptling Alec von Graffenried (GFL) unbeeindruckt sein Mant­ra in den Saal, und das Mantra wollte nie, nie, nie mehr enden.

Es war kein Ritual. Sondern eine staubtrockene Sitzung des Stadtparlaments, man sprach bereits seit geschlagenen zwei Stunden über das Stadtentwicklungskonzept, ein dickes, qualitativ hochstehendes Grundlagenwerk zu den rot-grünen Ent­wicklungsvorstellungen der Bundesstadt. Stadtpräsident von Graffenried gehörte das Schlusswort, und in seinem eigenen Reglement hatte der Stadtrat nach ausführlicher Debatte dieses einst auf 15 Minuten beschränkt. Aber der entfesselte Stadtpräsident foutierte sich darum wie ein Freerider um die Skipisten­begrenzungen.

Virtuos erzählte er Berns stür­mische jüngste Entwicklungsgeschichte, von der vom Wachstum überforderten Stadt der 60er-Jahre, aus der die Einwohner, terrorisiert vom Autoverkehr, in die Agglomeration flüchteten, bis zur Anziehungskraft der beruhigten, politisch porentief rot-grünen Kapitale von heute – die jedoch von früher ein gravierendes Problem mitschleppt, das jedem Grünen das Herz abwürgt: die für Schweizer Verhältnisse rekordhohen Pendlerströme, die dazu führen, das Bern weniger grün ist als es gern hätte.

Vielleicht bremst die ­Aussicht, live übertragen zu werden, den Redestrom von Streamin’ Alec zuverlässiger als das Gesetz.Source

Als von Graffenried bei diesem relevanten Punkt angelangt war, trommelte Hess schon mit den Fäusten, und dem Stadtratsprä­sidenten Christoph Zimmerli (FDP) sah man von weitem an, dass er am liebsten an die Decke gestiegen wäre. Nicht der Inhalt war der Grund. Sondern die Zeit. Die Zeit, Alec! Redezeitbeschränkung? Gilt nicht für Alec von Graffenried. Er war längst in der Overtime, als ihn Zimmerli aufforderte, zum Schluss zu kommen. Der Stadtpräsident redete weiter, als hätte er nichts gehört. Er schwieg erst, als er seine Redezeit um satte 100 Prozent überschritten hatte und nicht mehr nur Obertrommler Hess Rechtsungleichheit mo­nierte. Zimmerli stellte den Stapi in den Senkel wie einen Schüler, der dem Lehrer einen Reissnagel auf den Stuhl gelegt hatte: «Dieses Verhalten ist respektlos gegenüber Parlament und Gesetz.»

Es war nicht der erste derartige Vorfall. Auf Nachfrage bestätigt Zimmerli, dass er dem Stadtpräsidenten bereits im Februar klargemacht habe, dass «das Rats­reglement und damit das Gesetz» auch für ihn gelte. Er hoffe, dass die zahlreichen negativen Reaktionen aus dem Rat von Graffenried nun zur Einsicht brächten. Ansonsten müsse er auf dieses Thema zurückkommen.

Es gehörte zur Ironie des entgleisungsreichen Politabends,dass der Stadtrat, kaum hatte sich der Stadtpräsident in die Nacht verabschiedet, auf Antrag von von Graffenrieds politischem Lager entschied, seine Debatten wie im nationalen und kantonalen Parlament künftig live zu streamen. Kann sein, dass die Ratsmehrheit folgende Überlegung anstellte: Dass die Aussicht, ab Anfang 2018 live ins Netz übertragen zu werden, den Redestrom von Streamin’ Alec zuverlässiger bremst als das Gesetz oder ein strenger Ratspräsident.

Berner Zeitung

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