Stadträte reichen immmer mehr Vorstösse ein

Bern

Im Berner Stadtrat grassiert die «Vorstössitis»: Wurden 1994 noch 144 Motionen, Postulate, Interpellationen und Anfragen eingereicht, sind es 2008 bereits 302.

Das zeigt die mit Angaben aus früheren Jahren ergänzte neuste Stadtratsstatistik.

Ein zweiter Befund der kürzlich vom Büro des Berner Stadtrats veröffentlichten und auf Anfrage zeitlich ergänzten Statistik ist, dass jeweils zu Beginn der Legislatur weniger Vorstösse eingereicht werden, am Ende mehr.

Ratssekretärin Annina Jegher erklärt sich dieses Phänomen einerseits mit der Anlaufzeit, welche neue Stadtratsmitglieder brauchen. Anderseits bewirkten sicher auch die Wahlen eine Zunahme der Vorstösse, sagte sie auf Anfrage.

Dieses Muster lässt sich seit 1994 in jeder Legislatur feststellen. Die Vorstosszahl würde also in einer Grafik eine Wellenlinie ergeben.

Da im laufenden Jahr bis zum 6. November bereits 302 Vorstösse eingereicht worden sind und das Jahr noch nicht zu Ende ist, dürfte das Jahr 2008 einen Rekordwert hervorbringen.

Die Stadtratsstatistik für die laufende Legislaturperiode zeigt auch, dass die öffentliche Sicherheit das Thema war, welches am meisten Vorstösse hervorrief. 22,1 Prozent der Vorstösse bezogen sich auf diesen Bereich. Es folgen die Themen Raum und Bauordnung und «übergreifende Aufgaben».

sda

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