Laupen

SVP-Chef macht Beschwerde

LaupenAn der Gemeindeversammlung wurde zweimal über die Verkleinerung des Gemeinderats abgestimmt. SVP-Präsident Kurt Helfer erhebt deshalb Beschwerde beim Regierungsstatthalter.

Gegen die zweite Abstimmung über eine Verkleinerung des Gemeinderats von Laupen hat der Präsident der lokalen SVP Beschwerde eingereicht.

Gegen die zweite Abstimmung über eine Verkleinerung des Gemeinderats von Laupen hat der Präsident der lokalen SVP Beschwerde eingereicht. Bild: Andreas Blatter

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

An der Laupner Gemeindeversammlung vom 7. Dezember gab die Verkleinerung des Gemeinderats von sieben auf fünf Sitze ­endlos zu reden. Darüber abgestimmt wurde gar zweimal. Zuerst fand die Fünfervorlage des Gemeinderats mit 45 Ja bei 44 Nein Zustimmung. Nach der Verkündigung dieses Resultats beantragte der ehemalige Gemeindepräsident Rolf Schorro (Forum), die Abstimmung zu wiederholen.

Die Versammlung war dafür und kam mit der zweiten Abstimmung zu einem anderen Resultat: 47 sprachen sich für die Verkleinerung des Rats aus, 49 sagten Ja zum Gegenantrag der SP. Die knappen Resultate bewogen den SVP-Präsidenten Kurt Helfer, beim Regierungsstatthalter Beschwerde einzureichen.

Den Überblick verloren

«Ich bin mit dem Ablauf und der zweimaligen Abstimmung nicht zufrieden», sagt Kurt Helfer auf Anfrage. Nach verschiedenen Anträgen, zahlreichen Voten und zwei Abstimmungen seien viele Versammlungsteilnehmer verunsichert gewesen. Einige hätten vielleicht den Überblick verloren. «Gemäss Organisationsreglement hätte man zudem gar nicht zweimal abstimmen dürfen. Darauf basiert meine Beschwerde», erklärt Helfer.

Ob die Abstimmung rechtens war oder nicht, darüber wird Regierungsstatthalter Christoph Lerch (SP) befinden. Im Reglement des Berner Stadtrats sei das sehr detailliert geregelt. «Es gab einmal einen ganz ähnlichen Fall», sagt Lerch, der die Angelegenheit genau prüfen, das Versammlungsprotokoll und das Reglement studieren will. Zusammen mit dem nötigen Schriftenwechsel könne das gut und gern einige Monate dauern.

Für mehr Effizienz

Bei der Verkleinerung des Laup­ner Gemeinderats sei es nicht ­etwa darum gegangen, Geld zu sparen, sondern vor allem darum, effizienter zu arbeiten, sagt Gemeindepräsident Urs Balsiger (SVP). Tatsache ist: Obschon die Zahl der Exekutivmitglieder bleibt wie bis anhin, wird in Zukunft mehr Geld fliessen. Denn die Versammlung stimmte einer Aufstockung der Entschädigungen zu.

Auch eine mögliche 20-Prozent-Anstellung des Gemeindepräsidenten wurde gutgeheissen. Mit einem solchen Pensum kann der Präsident 34'500 ­Franken pro Jahr verdienen, im ­Ehrenamt sind es bloss 30'000 Franken. (Berner Zeitung)

Erstellt: 16.01.2018, 07:32 Uhr

Artikel zum Thema

Im Gemeinderat sitzen weiterhin sieben statt fünf

Laupen Die Gemeindeversammlung will keine Reduktion des Gemeinderats von sieben auf fünf Mitglieder. Abgestimmt wurde zweimal, mit verschiedenem Resultat. Mehr...

Stetiger Wechsel im Personal der Gemeinde Laupen

Laupen In den vergangenen 16 Jahren nahmen sechs Bauverwalter bei der Gemeinde Laupen die Arbeit auf – und gingen wieder. Gemeindepräsident Urs Balsiger (SVP) sucht nach Gründen. Mehr...

Aneinander vorbeigeredet

Laupen Das Theater Die Tonne in Laupen führt vor, wie schwierig Kommunikation sein kann: Vier Häppchen, lustig, böse und ernüchternd. Mehr...

Marktplatz

Immobilien

Kommentare

Blogs

Politblog Veloweg-Verbot für Elektro-Töffs!

Wettermacher Warum Skandinavien so lange unter Hitze leidet

Die Welt in Bildern

Dürre: Ein Teich in der Nähe der texanischen Ortschaft Commerce ist vollständig ausgetrocknet. Für die nächsten zehn Tage werden in der Region Temperaturen von mehr als 37.7 Grad erwartet. (16.Juli 2018)
(Bild: Larry W.Smith/EPA) Mehr...