Kommentar: Bern spart ohne Strategie

Die Stadt Bern weisst erstmals seit 1999 ein Defizit aus. Die Direktionen müssen gemeinsam 12 Millionen Franken einsparen. Die Sparmethode mag fair sein, ist aber falsch.

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Tobias Habegger@TobiasHabegger

Steht in der Stadt Bern ein Sparpaket an, wird die Last auf die Schultern aller fünf Gemeinderätinnen und Gemeinderäte verteilt. Jede Direktion bekommt ihr Fett weg. Auf diese Art hat die Stadtverwaltung in der Vergangenheit gespart. Und so spart sie auch im aktuellen Fall: Bis im Mai müssen die Direktionen gemeinsam 12 Millionen Franken einsparen. Der Verteilschlüssel liegt parat.

Diese Sparmethode mag fair sein. Sie findet Anklang im Stadtrat, weil sie niemanden richtig schmerzt. Trotzdem ist die Methode falsch. Es ist Sparen ohne Strategie. Wer so vorgeht, produziert Zufallsentscheide und sorgt für Reibungsverlust. Auf Dauer ist diese Finanzpolitik orientierungslos.

Barbara Hayoz (FDP), die Vorgängerin von Finanzdirektor Alexandre Schmidt, hat die Stadtfinanzen saniert und den gigantischen altrechtlichen Bilanzfehlbetrag abgebaut. Dafür wurde sie – zurecht – gelobt. Das Defizit zum Abschluss ihrer Regierungszeit ist verkraftbar. Doch auch Hayoz hat es verpasst, für die Stadt einen Weg zu finden, der trotz schrumpfender EWB-Gewinne dauerhaft in die schwarzen Zahlen führt. Zwar hat Hayoz immer wieder vor härteren Zeiten gewarnt. Leider gingen diese Warnungen im Jubel über die guten Rechnungsergebnisse jeweils unter.

Mit dem ersten Defizit seit zwölf Jahren landet die Stadt auf dem harten Boden der Realität. Nun braucht es in der Finanzpolitik eine knallharte Verzichtsplanung statt Pflästerlipolitik. Fragen könnte man sich zum Beispiel: Will die Stadt weiterhin einen Viertel ihres Budgets (260 Millionen Franken) für Subventionen ausgeben?

Mail: tobias.habegger@bernerzeitung.ch

Berner Zeitung

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