FDP will Planungskosten begrenzen

Das abgelehnte Tram Region Bern hat die öffentliche Hand bereits 30 Millionen Franken gekostet. Zu viel, findet FDP-Grossrat Philippe Müller. Er fordert Zwischenstopps in der Planung, damit die Kosten nicht aus dem Ruder laufen.

Feedback

Tragen Sie mit Hinweisen zu diesem Artikel bei oder melden Sie uns Fehler.

30 Millionen Franken. So viel Geld haben der Kanton Bern und die Gemeinden für Planung und Projektierung des Trams Region Bern bereits ausgegeben. Das bestätigt der Regierungsrat in seiner Antwort auf einen Vorstoss von FDP-Grossrat Philippe Müller. Dort heisst es: «Nach dem Nein zu Tram Region Bern () hat die Behördendelegation beschlossen, die entsprechenden Kredite abzurechnen.»

Die Planungsgrundlagen seien noch immer aktuell und könnten für spätere Projekte verwendet werden, betont der Regierungsrat. Einzelne Teilprojekte könnten trotz dem Nein vom letzten Herbst noch weiterentwickelt werden. Dennoch: das meiste Geld ist schlicht und einfach futsch.

«Das ist zu viel»

Dass bereits 30 Millionen ausgegeben wurden, ärgert den FDP-Grossrat Philippe Müller. «Das ist einfach zu viel. Es wirkt auf mich, als hätten die Zuständigen keine Kosten dafür gescheut, ihr politisches Projekt durchzubringen.» Und dies eben nicht auf ihre eigenen Kosten, sondern zulasten der Staatskasse. Man dürfe nicht die Relationen aus den Augen verlieren, sagt Müller. «Was haben wir gestritten wegen der 120 Millionen Franken für tiefere Autosteuern. Und hier geht ein Viertel dieses Geldes einfach so flöten, und man tut so, als wäre das normal.»

Bei der Planung brauche es zwingend frühere Zwischenstopps, damit es erste Anhaltspunkte über die Erfolgsaussichten eines Projektes gebe, findet der FDP-Grossrat. Eine Möglichkeit wäre aus Sicht von Müller, dass man Projektierungskredite ab einer gewissen Höhe künftig dem Volk vorlegen würde.

«Natur der Demokratie»

Der Regierungsrat hält in seiner Antwort auf Müllers Vorstoss fest, dass es in der Natur der Demokratie liege, dass Volksentscheide auch negativ ausfallen können. Aufgrund der Erfahrung sei jedoch tatsächlich zu prüfen, «ob bereits früher im Projektverlauf Grundsatzentscheide zur Realisierung nötig sind», so die Regierung. Nachteile dieses Vorgehens seien allerdings ungenauere Kostenschätzungen und teilweise fehlende Detailinformationen. (Berner Zeitung)

Erstellt: 07.06.2015, 20:45 Uhr

Artikel zum Thema

Gemeinderat sieht weiter keine Chance für zweite Tramachse

Bern Der Berner Gemeinderat hält eine zweite Tramachse durch die Innenstadt weiterhin für wünschenswert, aber vorderhand nicht realisierbar. Mehr...

Die Genfer Verkehrsbetriebe setzen auf den Elektrobus – und gleichzeitig aufs Tram

Bern Die Genfer Verkehrsbetriebe arbeiten an einem völlig neuen Elektrobus für den öffentlichen Verkehr. Dessen ungeachtet bauen sie weiter an ihrem Tramnetz – mit gutem Grund, wie der technische Direktor Thierry Wagenknecht sagt. Mehr...

Ostermundiger Traminitiative: Bern will mitziehen

Ostermundigen Nach dem Nein zum Tram Region Bern sucht man in der Agglomeration Bern weiterhin nach Abhilfe für die überlastete Buslinie 10. Wenn die Ostermundiger Traminitiative durchkommt, will Bern mitziehen. Mehr...

Newsletter

Das Beste der Woche.

Endlich Zeit zum Lesen! Jeden Freitag um 16 Uhr Leseempfehlungen fürs Wochenende. Den neuen Newsletter jetzt abonnieren!

Kommentare

Newsletter

Das Beste der Woche.

Endlich Zeit zum Lesen! Jeden Freitag um 16 Uhr Leseempfehlungen fürs Wochenende. Den neuen Newsletter jetzt abonnieren!

Die Welt in Bildern

Wellness fürs Schaf: An der «Sichlete» nach dem Alpabzug gestern in Bern hält dieses Tier ganz entspannt seinen Kopf hin. Die Schur nach einem Sommer auf der Alp ist wohl tatsächlich eine Erleichterung (18. September 2017).
(Bild: Peter Klaunzer) Mehr...