Ein Arzt muss erneut bluten

Ein Allgemeinarzt muss wegen Überarztung gut 145'000 Franken an Krankenkassen zurückzahlen.

Er habe viele ältere Patienten, die «multimorbid». So versuchte der Arzt die Mehrkosten.<p class='credit'>(Bild: iStock/ Symbolbild)</p>

Er habe viele ältere Patienten, die «multimorbid». So versuchte der Arzt die Mehrkosten.

(Bild: iStock/ Symbolbild)

Bei einem Patienten würde der Mediziner wohl von einem chronischen Leiden sprechen. Ein Arzt aus der Region Bern scheint nun selber ein chronisches Problem zu haben. Dieses ist aber nicht gesundheitlicher Natur. Zum wiederholten Male zerrten ihn über ein Dutzend Krankenkassen vor das Schiedsgericht für Streitigkeiten bei Sozialversicherungen. Sie alle werfen dem Allgemeinmediziner vor, seine Patienten nicht wirtschaftlich behandelt und den Kassen zu hohe Rechnungen dafür gestellt zu haben.

Der Verein Santésuisse, der die Krankenkassen vertrat, forderte für das Rechnungsjahr 2015 rund 106 000 Franken zurück, für das Jahr 2016 gut 52 000 Franken. Nun hat das Schiedsgericht entschieden: Der Arzt hat unwirtschaftlich gearbeitet und seine Patienten zu teuer behandelt. Er muss deshalb für das Jahr 2015 gut 75 000 Franken an die Krankenkassen zurückzahlen. Für 2016 sind es knapp 71 000 Franken, wie aus einem am Freitag veröffentlichten Entscheid hervorgeht. Die Berechnungen beruhen auf statistischen Indizes mit vergleichbaren Arztpraxen. Die Kosten waren dabei deutlich über dem Toleranzbereich.

Wiederholungstäter

Der Arzt wies darauf hin, dass er viele ältere Patienten habe, die «multimorbid» seien. Diese Besonderheit seiner Praxis müsse berücksichtigt werden. Zudem nehme er sich mehr Zeit für seine Patienten. Genau hier hakt das Schiedsgericht ein: Diese Mehrzeit dürfe er nicht zulasten der Krankenkassen abrechnen. Das Bundesgericht habe diese Haltung in einem Urteil gestützt.

Das Schiedsgericht musste sich nicht zum ersten Mal mit dem Arzt beschäftigen. Im März 2017 verurteilte es ihn, für die Jahre 2013 und 2014 knapp 120000 Franken an die Krankenkassen zurückzuzahlen. Das Bundesgericht bestätigte später den Entscheid.

Kein Ausschluss

Langsam scheinen die Krankenkassen die Geduld mit dem Arzt zu verlieren. Denn im Fall fürs Jahr 2016 beantragten sie, dass der Mediziner für Leistungen zulasten der obligatorischen Krankenversicherung auszuschliessen sei. Die Vertrauensbasis zwischen den Krankenkassen und dem Arzt sei nicht mehr da. Zumal er bereits für 2007 und 2008 nach einem Vergleich Rückerstattungen leistete.

Diesen Ausschluss lehnte das Schiedsgericht jedoch ab. Eine solche Sanktionierung – ob temporär oder definitiv – müsse verhältnismässig sein, weil sie meist das Ende der freien Praxistätigkeit bedeute. Die Rückzahlung für die Jahre 2013/2014 sei erst im März 2018 mit dem Urteil des Bundesgerichts rechtskräftig geworden. Deshalb musste es dem Arzt «erst zu diesem Zeitpunkt klar sein, dass sein Verhalten (erneut) nicht toleriert wird», schreibt das Schiedsgericht.

Das neueste Urteil kann ans Bundesgericht weitergezogen werden.

Berner Zeitung

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