Die wahren Heldinnen und Helden der Schweiz

Wir leben nicht von Heldentaten im Bundesrat. Sondern vom grossen Engagement vieler Bürgerinnen und Bürger. Der Kommentar zum 1. August von BZ-Chefredaktor Simon Bärtschi.

Simon Bärtschi@SimonBaertschi

Wer derzeit um sich schaut, dem wirds schwindlig. Unsere Nachbarländer sind in Unruhe, rundherum ist es unübersichtlich geworden. Deutschland rätselt über die Gesundheit der zitternden Kanzlerin Angela Merkel und spekuliert über ihren vorzeitigen Rücktritt, Österreich steht nach einem Skandalvideo und einem Kanzlersturz vor einem Neuanfang, Italien wählt immer wieder neue Mächtige, die sich um Einfluss streiten, Frankreich hat kein Mittel gegen die ma­rodierenden Gelbwesten, und England ist auch unter neuer Führung wegen des Brexit-Chaos funktionsunfähig. Die Politik der Grossen stösst an Grenzen.

Und die Schweiz? Wie stehts um unser Land, das morgen den 728. Geburtstag feiert? Womit sollten wir uns derzeit besonders beschäftigen?

Um unsere Nachbarn und die Europäische Union kommen wir nicht herum. Diese ist gerade daran, einen Staat nach neuer Ordnung aufzubauen. Seit Jahren ringt die Schweiz mit Brüssel um einen Rahmenvertrag, einen mehrheitsfähigen Plan hat unser Land aber immer noch nicht. Es gilt, beim Powerplay mit der EU kühlen Kopf zu bewahren. Wollen wir unsere Entscheidungsmacht tatsächlich aus der Hand geben und uns der europäischen Justiz unterwerfen? Den fehlenden Lohnschutz zulassen wie auch die Regeln der Unions­bürgerrechte, die uns zu teuren Sozialleistungen zwingen würden? Das kann nicht im Sinne unseres Landes sein. Es braucht Korrekturen beim Vertrag.

Ganz besonders kümmern muss uns aber die Frage, was die Schweiz tatsächlich zu­sammenhält. Wir reden keine gemeinsame Sprache, uns verbindet nicht dieselbe Religion. Was uns eint, ist der Glaube an die Selbstbestimmung, an die direkte Demo­kratie und an das Milizsystem. In unserem Land machen Bürgerinnen und Bürger den Staat, nicht umgekehrt. Wir leben vom Engagement der Bürger, nicht von Heldentaten im Bundesrat.

Rund 100'000 Frauen und Männer leisten in den 2212 Schweizer Gemeinden Milizarbeit. Das hat eine Schätzung des Politologen Markus Freitag ergeben, der an der Universität Bern lehrt. Der grösste Teil davon, rund 70'000 Bürgerinnen und Bürger, sitzen in lokalen Kommissionen, in Wahlbüros, in der Schulpflege, in Baukommissionen. Irgendwo auf dem Land, in Dörfern, in kleinen Städten. Tausende Milizpolitiker haben Einsitz in Gemeindeparlamenten oder in einer Exekutive.

Diese Menschen kümmern sich nebenberuflich, uneigennützig und in den allermeisten Fällen verlässlich und respektvoll um das, was vor unserer Haustür geregelt werden muss. Sie sind das Rückgrat unserer Demokratie und die wahren Heldinnen und Helden der Schweiz. Sie verdienen am 1. August einen Applaus.

Alle Schweizerinnen und Schweizer profitieren von unserer Mitmachdemokratie. Das zivile Leben und der Staat sind eng miteinander ver­bunden. Die Macht liegt nicht bei Berufspolitikern, die ab­geschottet realitätsferne Entscheidungen treffen. Unsere Weichensteller sind meistens Laien: die Nachbarin, der Vereinskollege. Das schafft Vertrauen in unsere Institutionen. Nirgendwo auf der Welt ist dieses so hoch wie bei uns. Drei von vier Schweizern finden die direkte Mitwirkung toll, wie Umfragen zeigen.

Auch wenn es als träge und kraftlos gilt und oft schlecht­geredet wird, unser Miliz­system führt nachweislich zu einer tieferen Staatsquote, weniger Bürokratie und wirtschaftlichen Vorteilen. Je stärker direktdemokratisch ein Kanton aufgestellt ist, desto höher sein Pro-Kopf-Ein­kommen, hat Ökonom Bruno S. Frey herausgefunden. Die Demokratie Swiss made ist ein gutes Modell.

Allerdings steckt das Mitmachsystem in einer Krise. Engagement ist nicht mehr en vogue. Heute zählen Individualisierung und Ungebundenheit. Gemeinden finden kaum mehr Frei­willige, es fehlt an Personal. Das politische Interesse ist viel selektiver geworden: Man kümmert sich erst dann um Politik, wenn es einen direkt betrifft.

Das Problem müssen wir ernst nehmen. Das Milizsystem hat neuen Schub nötig. Es braucht griffige Anreize und Ideen, um die freiwillige Behördenarbeit attraktiver zu machen. Darunter die Möglichkeit für Minieinsätze, bezahlte Einführungskurse, eine höhere Be­soldung für Gemeinderätinnen und Gemeinderäte. Damit die Vorzüge unserer vielseitigen Lebensform weiter zum Tragen kommen und uns das Biotop Schweiz erhalten bleibt.

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