Bern

Der Berner Stadtrat muss nachsitzen

BernDas Berner Stadtparlament wird noch nicht in die Sommerferien entlassen. Weil der Stadtrat mit den Traktanden arg im Verzug ist, sind drei Zusatzsitzungen nötig. Die erste diesen Donnerstag.

Ursula Marti leitet dieses Jahr den Stadtrat.

Ursula Marti leitet dieses Jahr den Stadtrat. Bild: Christian Pfander

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Diesen Donnerstag muss der Berner Stadtrat zum ersten Mal nachsitzen. Weil er mit seiner politischen Arbeit im Verzug ist, sind insgesamt drei Zusatzsitzungen nötig – die erste von ihnen übermorgen. Sie wolle nicht dramatisieren, sagt Stadtratspräsidentin Ursula Marti (SP). «Aber wenn wir in Bern längerfristig den 14-täglichen Sitzungsrhythmus beibehalten wollen, müssen wir über begleitende Massnahmen nachdenken, mit denen wir die Effizienz steigern können.» Gut hundert Geschäfte lägen bereit, um vom Berner Stadtrat diskutiert und entschieden zu werden. Der Gemeinderat hat diese Traktanden zuhanden des Parlaments verabschiedet. Traktandiert werden können jedoch pro Sitzung nicht beliebig viele. Das 80-köpfige Stadtparlament trifft sich seit 2011 nicht mehr wöchentlich, sondern nur noch alle 14 Tage. Die Sitzungen finden am Donnerstag von 17 bis 19 Uhr sowie von 20.30 bis 23 Uhr statt.

Grundsätzlich sei es noch zu früh, den 14-täglichen Sitzungsrhythmus abschliessend zu beurteilen, findet Marti, welche in diesem Jahr die Versammlungen leitet. Dieses Jahr habe der Stadtrat zum Beispiel viel mehr Sachgeschäfte zu behandeln als 2011. Das sei natürlich aufwendiger. Zudem wurde eingeführt, dass bei Revisionen von Reglementen eine zweite Lesung zu erfolgen habe. «Das braucht Zeit.»

Wir der Ratsbetrieben «verwesentlicht»?

Marti betont, dass die Sitzungsleitung nur beschränkt aufs Tempo drücken könne. Für Fraktionserklärungen sieht das Geschäftsreglement eine Redezeit von maximal 10 Minuten vor, Einzelredner dürfen 5 Minuten sprechen – das aber mehrmals. «Grundsätzlich ist es die Aufgabe eines Parlaments zu debattieren. Wir müssen aber die Balance finden zwischen Demokratie und Effizienz», sagt Marti. Sie appelliert an die Eigenverantwortung jedes Stadtratsmitglieds. Alle müssten sich bewusst sein, dass die Sitzungszeit wertvoll sei und vor allem über Themen debattiert werden sollte, bei denen der Berner Stadtrat auch etwas entscheiden könne.

Es würden Bestrebungen laufen, den Ratsbetrieb längerfristig zu «verwesentlichen», sagt Marti. Der Anstoss dazu müsse aber aus dem Parlament selber kommen. Änderungen des Geschäftsreglements werden üblicherweise von der Aufsichtskommission ausgearbeitet und müssen vom Stadtrat abgesegnet werden. (Berner Zeitung)

Erstellt: 26.06.2012, 06:31 Uhr

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