Centralweg-Entscheid von Statthalter sorgt für Diskussion

Bern

Umsetzen oder umplanen – diese Varianten sahen die Stadträte gestern für das weitere Vorgehen der Überbauung Centralweg in der Berner Lorraine.

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Sandra Rutschi

«Das Dilemma ist bald komplett», sagte Stadtrat Luzius Theiler (GPB) am Donnerstag vor seinen Ratskollegen. Nach dem Entscheid des Regierungsstatthalters, der einen Richtungswechsel des Stadtrats im Fall der Überbauung Baumzimmer in der Lorraine als nicht rechtens bezeichnete, wisse kaum mehr jemand, wie es nun am Centralweg weitergehen solle. Der Rat gewährte Theiler auf Antrag eine Diskussion aus aktuellem Anlass.

Wie es denn politisch weitergehen soll, darüber gehen die Meinungen im Rat auseinander. Der Gemeinderat solle die Interessen der Quartierbevölkerung miteinbeziehen und Hand zu einem neuen Projekt bieten, klang es von der Ratslinken. Der Gemeinderat solle nun das abgeänderte Projekt umsetzen, fand die Ratsrechte. Und die Mitte sympathisierte mit rechts. «Der Gemeinderat wird sich basierend auf dem heute Gesagten an einer der nächsten Sitzungen entscheiden, wie er weiter vorgehen will», sagte Gemeinderat Alexandre Schmidt (FDP).

Nahezu unkommentiert blieb die Forderung von Luzius Theiler, der Gemeinderat solle den Entscheid des Statthalters an die nächste Instanz weiterziehen. Theilers Argumentation: Anders als der Statthalter dies sehe, habe es sich bei der Motion, mit welcher der Stadtrat sein ursprüngliches Ja zur Überbauung wieder rückgängig machte, nicht um ein Wiedererwägen gehandelt. Sondern um eine Motion, mit der ein gefällter Entscheid durchaus aufgehoben werden könne. Das komme immer wieder vor. Wenn dies nicht mehr möglich sei, so müsste ein Zeitraum definiert werden, ab wann ein Entscheid aufgehoben werden könne.

Berner Zeitung

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