Iraner demonstrieren gegen Rohani-Besuch

Der iranische Präsident Hassan Rohani wird am Montagnachmittag von Bundespräsident Alain Berset in Zürich empfangen. Und morgen Dienstag trifft er in Bern vier Mitglieder des Bundesrats. Es ist ein Besuch, der bei in der Schweiz lebenden Oppositionellen aus dem Iran auf Kritik stösst. 40 von ihnen haben am Montagnachmittag an einer Demonstration teilgenommen. Sie gehören den Säkular-Demokraten des Irans in der Schweiz an.

Ein Redner sagte auf dem Berner Bahnhofplatz: «Die islamische Republik verletzt die Menschenrechte seit vier Jahrzehnten. Bei den letzten Wahlen hatte das Volk nur wie Wahl zwischen Pest und Cholera.» Rohani sei nicht der der legitime Vertreter des Volkes. Und dann folgte die die Kritik an der Schweiz: «Bundesrat Johann Schneider-Ammann hat den Faschisten Rohani nur aus wirtschaftlichen Interessen eingeladen», kritisiert der Redner.

Forderung: Keine Vereinbarungen

Die Demonstranten verteilten einen offenen Brief, den sie dem Bundesrat geschrieben haben. Darin zeigen sie sich optimistisch, dass es dem Volk gelingen werde, die Herrschaft der Islamischen Republik eines Tages zu beenden. «Alle Vereinbarungen, die am 3. Juli zwischen der Schweiz und Rohani am 3. Juli abgeschlossen werden, werden dann keine Gültigkeit mehr haben», warnen sie.

Die Beziehungen der Schweiz und dem Iran haben einen besonderen Hintergrund. Die Schweiz nimmt seit 1980 als Schutzmacht die diplomatische Vertretung der Interessen der USA im Iran wahr. Die Wirtschaftsbeziehung zwischen dem Iran und den europäischen Ländern befinden sich an einem heiklen Punkt, da seit der Kündigung des Atomabkommens durch US-Präsident Donald Trump, unklar ist, wie diese künftig ausgestaltet werden können.