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Autosteuern sollen sinken

Mit 26318 Unterschriften hat Hannes Flückiger das Volksbegehren für tiefere Autosteuern im Kanton Bern gestern deponiert.

Den Volksvorschlag «Für eine gerechte Strassenverkehrssteuer im Kanton Bern» hat der Auswiler Garagist Hannes Flückiger im Alleingang lanciert. Gestern reichte er das von 26318 Bernerinnen und Bernern unterstützte Volksbegehren (nur 10000 gültige Unterschriften wären nötig gewesen) bei der Staatskanzlei des Kantons Bern ein. Damit steht fest, dass das Bernervolk im nächsten Jahr wird bestimmen können, ob die Motorfahrzeugsteuern auf das Mittel der Schweizer Kantone gesenkt werden sollen. Ein Drittel weniger Steuern Flückiger verlangt eine generelle Reduktion der Strassenverkehrssteuer um 33 Prozent. Zudem soll während dreier Jahre steuerlich entlastet werden, wer ein Fahrzeug mit der Energieeffizienzkategorie A und B kauft. Ein Steuerzuschlag für alle anderen Fahrzeuge soll dagegen nicht eingeführt werden. Im November 2009 hatte der bernische Grosse Rat nämlich beschlossen, auf der Basis der geplanten Umweltetikette für Autos ein Bonus-Malus-System einzuführen. Für die saubersten Autos (Kategorien A und B) und Elektroautos ist bis zu vier Jahre lang ein Rabatt von 60 bis 80 respektive 20 bis 40 Prozent geplant. Für Autos der Klassen C und D ist die normale Steuer geschuldet. Die unbefristeten Zuschläge betragen für Autos im E bis zu 20 Prozent, im F und G 20 bis 40 respektive 40 bis 60 Prozent. Die vom Grossen Rat beschlossenen Steueränderungen sollen 2011 in Kraft treten. 115 Millionen fehlen Für die bernische Staatskasse hätte die von Hannes Flückiger verlangte Steuersenkung negative Folgen: 115 Millionen Franken würden jährlich weniger eingenommen. Im Jahr 2009 betrugen die Einnahmen aus den Motorfahrzeugsteuern 332,8 Millionen. ue>

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