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Gute Finanzlage prognostiziert

Der Voranschlag der

Der Voranschlag 2010 der Einwohnergemeinde Meiringen schliesst bei einem Gesamtaufwand von 20699700 Franken und einem Gesamtertrag von 20836700 Franken mit einem Ertragsüberschuss von 137000 Franken ab. Dies teilt die Gemeinde in einem Communiqué mit. Weiterhin Überschüsse Der aktuelle Finanzplan weist für die Jahre 2011 bis 2014 Aufwandüberschüsse zwischen 528000 und 785000 Franken aus. Die vielen notwendigen Investitionen führen in erster Linie zu diesen negativen Zahlen, da die zusätzlichen Kosten auf Grund der Neuverschuldung den Finanzhaushalt der Einwohnergemeinde Meiringen schwer belasten werden. Aus diesem Grund muss weiterhin eine restriktive Finanzpolitik betrieben werden, damit die notwendigen Investitionen gemäss Planung ausgeführt werden können. Im Jahr 2010 stehen Bruttoinvestitionen von total 3,7 Millionen Franken an. Die grössten Posten betreffen die erste Etappe der Sanierung und Erweiterung des Schulhauses Kapellen, die Etappe 2010 der Restkosten aus dem Wasserbauprojekt Alpbach/Milibach, diverse Kanalisations- und Deckbelagssanierungen, den Neubau eines Trottoirs an der Funtenenstrasse, einen Planungskredit für die Sanierung des Gemeindehauses und die Kosten für einen Projektwettbewerb für die Umgestaltung des Bahnhofplatzes. Folgende Positionen haben im Wesentlichen zu Abweichungen im Vergleich mit dem Voranschlag 2009 geführt: Wegen des neuen Volksschulgesetzes muss eine Schulsekretariatsstelle geschaffen werden, die Bauverwaltung erhöht die Stellenprozente und die Leistungen aus dem Finanzausgleich werden wiederum höher ausfallen. Dorfzentrum und ARA An der Gemeindeversammlung vom 3.Dezember wird neben dem Budget auch über die Gemeindeinitiative «Attraktives Dorfzentrum Meiringen» der SP abgestimmt. Die Initianten fordern, dass durch bauliche und verkehrstechnische Massnahmen das Dorfzentrum Meiringen vom motorisierten Durchgangsverkehr entlastet und der Langsamverkehr gefördert werden soll. Eine Flanierzone soll neben der sozialen Komponente (Begegnungen) auch die Attraktivität des Gewerbes fördern. Dazu sei im Budget ein Betrag zwischen 50000 und 100000 Franken für einen Planungskredit vorzusehen, und ab dem Folgejahr sei das Projekt im Finanzplan aufzunehmen. Die Gemeinde hat eine Firma beauftragt, ein Betriebs- und Gestaltungskonzept für den Ortskern Meiringen auszuarbeiten und verschiedene Kredite bewilligt. Deshalb beantragt der Gemeinderat der Gemeindeversammlung, die Initiative abzulehnen. Zudem wird die Anpassung des Anhangs des Organisationsreglements betreffend die Bildungskommissionen per 1.August 2010 beantragt. Ebenfalls liegt das Organisationsreglement des Gemeindeverbandes ARA Region Meiringen zur Genehmigung vor sowie weitere Traktanden. pd/fag>

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