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Betreiber eines Dancings blitzt vor Gericht ab

MeiringenErich Maurer, der Betreiber des Sherpa Mountain Music Dancing in Meiringen, ist nun auch vor dem Verwaltungsgericht des Kantons Bern abgeblitzt. Er muss an den Wochenenden eine zweite Person für den Ordnungsdienst einstellen.

Das Sherpa Mountain Music Dancing befindet sich im Untergeschoss des Hotels Sherpa, im Dorfkern von Meiringen. Im November 2009 beantragte die Einwohnergemeinde beim Regierungsstatthalteramt, neu seien in den Nächten von Freitag auf Samstag und Samstag auf Sonntag von 22 bis 3.30 Uhr zwei gut erkennbare uniformierte Personen als Ordnungsdienst einzusetzen. Diesem Antrag stimmte das Regierungsstatthalteramt zu. Bisher galt in der Betriebsbewilligung die Auflage, an den Wochenenden einen Securitas-Wächter bis mindestens eine halbe Stunde nach Betriebsschluss beim Ein- und Ausgang zu positionieren. Erich Maurer als Verantwortlicher des Dancings erhob beim Verwaltungsgericht des Kantons Bern Beschwerde gegen den Einsatz eines zweiten Ordnungshüters während des ganzen Jahres. Das solle nur an einem Wochenende während der Zeit vom 20.Dezember bis Ende Februar sowie bei speziellen Anlässen der Fall sein. «Ein Exempel statuiert» Wie dem mehrseitigen Urteil des Verwaltungsgerichts zu entnehmen ist, das nun vorliegt, bemängelte der Betreiber des Mountain Music unter anderem, die Nachtruhestörungen von Meiringen entstünden nicht nur in seinem Betrieb. Der Lärm rechtfertige die Erweiterung des Ordnungsdienstes nicht. Maurer klagte, an seinem Betrieb werde «ein Exempel statuiert» um das Lärmproblem von Meiringen zu lösen. Die Auflage widerspreche dem Gebot der Gleichbehandlung, sei zudem wirtschaftlich nicht tragbar und damit unzumutbar. Lärm vermeiden Das Verwaltungsgericht hat in seinem Urteil alle Beschwerdepunkte abgewiesen. Gestützt auf Berichte der Kantonspolizei, der Fachstelle für Lärmakustik der Kantonspolizei Bern sowie mehrere Reklamationen aus der Nachbarschaft kam das Gericht zum Schluss: «Es wird deutlich, dass die Lärmimmissionen – wenn auch nicht sämtliche – von Besuchern des Betriebs des Beschwerdeführers ausgehen.» Die Nachtruhestörungen würden nicht nur während der touristischen Hochsaison vorkommen. Der Einsatz des Sicherheitsdienstes bereits ab 22 Uhr lasse sich im Übrigen damit rechtfertigen, dass der nicht nur bei erheblich störendem Lärm einzugreifen habe, sondern solchen, wenn immer möglich, gar nicht entstehen lassen solle. Auch den Einwand, die angeordnete Massnahme sei wirtschaftlich nicht tragbar, liess das Gericht nicht gelten. Die Mehrkosten von 260 Franken pro Nacht für die Erweiterung des Ordnungsdienstes seien «für einen mittleren und wirtschaftlich gesunden Betrieb mit genereller Überzeitbewilligung ohne weiteres wirtschaftlich tragbar». Der Beschwerdeführer muss die Verfahrenskosten von 3000 Franken bezahlen. Er kann gegen das Urteil innert 30 Tagen beim Bundesgericht Einsprache erheben.Susanna Michel>

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