Abstimmung in HerbligenZweimal ein deutliches Ja
Herbligens Stimmberechtigte hiessen an der Urne sowohl die defizitäre Jahresrechnung wie auch das Reglement für das Erheben einer Konzessionsabgabe Stromversorgung gut.
Statt an der Gemeindeversammlung befanden die Bürgerinnen und Bürger von Herbligen Corona-bedingt an der Urne über die Jahresrechnung 2020. Und das Verdikt war deutlich. Mit 222 Ja-Stimmen und 6 Nein segnete der Souverän das Jahresergebnis ab. Dies bei einer Stimmbeteiligung von 52,6 Prozent. Die Jahresrechnung schliesst bei einem Gesamtaufwand von 2,137 Millionen Franken mit einem Defizit von 74’140 Franken ab. Das Budget rechnete mit einem Minus von 163’000 Franken.
«Wir sind dankbar, konnten wir besser abschliessen als budgetiert, dies ist eine grosse Erleichterung», sagte Gemeindepräsident Rudolf Scheidegger auf Anfrage. Die Gründe für die Besserstellung sind vielfältig. So fielen etwa die Kosten für die Exekutive um 10’000 Franken tiefer aus, weil Corona-bedingt weniger Sitzungen und Anlässe stattfanden. Zudem wurden in der Bildung rund 30’000 Franken weniger ausgegeben. Dies gilt auch für die sozialen Ausgaben. Sie liegen um 23’000 Franken unter dem Budget.
«Wir sind dankbar, konnten wir besser abschliessen als budgetiert, dies ist eine grosse Erleichterung.»
Grössere Abweichungen gab es im Bereich Finanzen und Steuern. Bei den Einkommens- und Vermögenssteuern fiel der Ertrag um rund 94’000 Franken höher aus als vorgesehen. Wegen der guten Steuererträge der letzten Jahre erhielt die Gemeinde im Gegenzug allerdings 31’000 Franken weniger aus dem Finanz- und Lastenausgleich.
Der Fehlbetrag von 74’100 Franken wurde dem Eigenkapital belastet. Dieses beläuft sich neu auf 1,955 Millionen Franken. Mit einem Ertragsüberschuss von insgesamt 24’800 Franken schliessen die Spezialfinanzierungen, die Wasserversorgung, die Abwasser- und Abfallentsorgung ab. Um 44’450 Franken tiefer als vorgesehen fielen die Investitionen aus. Der grösste Posten betraf den Ersatz der Beleuchtung in der Turnhalle mit rund 28’000 Franken.
Abgabe wird reglementiert
Mit 197 Ja-Stimmen zu 28 Nein hiessen die Herbliger ebenso das Reglement für die Erhebung einer Konzessionsabgabe Stromversorgung gut. Seit etlichen Jahrzehnten schliessen die bernischen Gemeinden mit der BKW oder einem anderen Energieversorgungsunternehmen einen Konzessionsvertrag ab und erheben so Abgaben für die Inanspruchnahme des öffentlichen Grundes.
Mit dem Ja zum neuen Reglement hat die Gemeinde nun die Rechtsgrundlage für die Konzessionsabgabe geschaffen. Weil die bisherige Konzessionsgebühr von jährlich rund 24’000 Franken für Herbligen eine bedeutende Einnahme ist, hat der Gemeinderat ein entsprechendes Reglement ausgearbeitet. So kann die Konzessionsabgabe wie bisher mit 1,5 Rappen pro Kilowattstunde auch künftig erhoben werden.
Fehler gefunden?Jetzt melden.
