Die Internetanbieter sollen künftig Warnhinweise einblenden, wenn ihre Kunden auf Seiten zugreifen, um gratis Musik oder Filme herunterzuladen. Offensichtlich illegale Seiten sollen sogar ganz gesperrt werden. Sind die Inhalte in der Schweiz gespeichert, sollen die Anbieter zudem verpflichtet werden, die Dateien zu löschen. Das schlägt die Arbeitsgruppe Agur12 in ihrem Schlussbericht vor, wie die «NZZ am Sonntag» schreibt. Die Arbeitsgruppe hatte im Auftrag von Justizministerin Simonetta Sommaruga geprüft, wie die Internet-Piraterie besser bekämpft werden könnte.

Dabei geht es in erster Linie um Musik, Filme, Fotos und Bücher. Den Warnhinweis oder die Sperrung könnten die Rechteinhaber veranlassen, also zum Beispiel ein Künstler, Musiklabel, Filmverleih oder einer ihrer Verbände. Wie die Warnhinweise aussehen werden, ist noch nicht klar. Die Vorschläge der Arbeitsgruppe gehen demnächst an das Justizdepartement, das dem Bundesrat anschliessend eine Vorlage unterbreiten dürfte. Auf die Resultate der Arbeitsgruppe reagieren Vertreter der Schweizer Internetbranche nun alarmiert, weil sie diese als Weichenstellung für eine bevorstehende Gesetzesänderung verstehen.

«Das geht Richtung Zensur»

Warnhinweise für die Internetbenutzer sind laut Franz Grüter, Geschäftsführer des Internetanbieters Green.ch und Präsident der SVP Luzern, eine abstruse Idee: «Die Internetprovider würden damit zu einer Internet-Polizei, die überwachen müssen, welche Seiten ihre Kunden ansteuern. Das geht Richtung Zensur und entspringt einem totalitären Ansatz.»