QBB verweigert die Mitwirkung am Chliforst
Solange der Standort Chliforst nicht durch den Bund festgelegt ist, will die QBB an der Dialoggruppe zur Werkstätte nicht teilnehmen. Sie kritisiert zudem das Vorgehen der BLS.
Normalerweise hat Bernardo Albisetti den Vorsitz der Quartierkommission Bümpliz-Bethlehem (QBB); als Präsident moderiert, kommentiert und organisiert er die monatlichen Forumstreffen.
Als es aber Montag um die weitere Strategie der QBB in Sachen BLS-Werkstätte ging, gab Albisetti die Moderation kurzzeitig ab und übernahm selbst das Rednerpult. Kein Wunder, ist er doch aus beruflichen Gründen bestens mit dem Thema Raumplanung vertraut.
Konkret kritisierte Albisetti das Vorgehen der BLS: Diese beabsichtigt, in einer Dialoggruppe bereits über Details einer Werkstätte im Chliforst zu diskutieren – wie etwa die genaue Lage der Zufahrtsstrasse oder den Lärmschutz. Für den QBB-Präsidenten gibt es aber gute Gründe, den gewählten Standort aus rechtlicher Sicht anzuzweifeln.
Bund soll Dialoggruppe leiten
«Die BLS überspringt wichtige Verfahrensschritte», erklärte Albisetti den QBB-Mitgliedern anhand einer Grafik: Die Recht- und Zweckmässigkeit des Standorts müsse zuerst im Rahmen eines Sachplanverfahrens unter der Federführung des Bundsamtes für Raumentwicklung dargelegt werden.
Dabei würden auch die Empfehlungen der Begleitgruppe zur BLS-Werkstätte kritisch überprüft werden. Hat sich die Bundesverwaltung auf einen Standort festgelegt, findet dazu ein öffentliches Mitwirkungsverfahren statt. Dessen Resultate fliessen dann in den definitiven Entscheid des Bundesrates zum Standort einer Werkstätte mit ein. «Erst zu diesem Zeitpunkt kann man mit der konkreten Planung beginnen», fasste Albisetti zusammen.
Dass jedoch bereits eine Dialoggruppe gegründet worden sei, finde er kurios. «Das hat nichts mit einem korrekten raumplanerischen Verfahren zu tun», so Albisetti. Besonders die Tatsache, dass die BLS den Vorsitz der Dialoggruppe innehat und nicht die zuständige Bundesbehörde, findet Albisetti befremdlich.
«Das hat nichts mit einem korrekten raumplanerischen Verfahren zu tun.»
Dies sahen die restlichen Mitglieder des Forums ähnlich: Einstimmig wurde entschieden, der fraglichen Dialoggruppe vorerst nicht beizutreten. Stattdessen wird verlangt, dass die zuständigen Behörden die Federführung der Dialoggruppe und somit des Mitwirkungsprozesses übernehmen.
Ausserdem fordert die QBB eine gründliche Abklärung des Standorts durch die Bundesverwaltung. Erst wenn sich diese auf einen Standort im Westen Berns festlegt, wird sich die QBB konstruktiv in die weitere Planung einbringen.
Dieser Artikel wurde automatisch aus unserem alten Redaktionssystem auf unsere neue Website importiert. Falls Sie auf Darstellungsfehler stossen, bitten wir um Verständnis und einen Hinweis: community-feedback@tamedia.ch
