Die Post-Aufsicht Postcom leitet ein Aufsichtsverfahren gegen einen Postdienstleister wegen Outsourcings an Subunternehmen ein. Hinweise auf Verstösse gegen die branchenüblichen Arbeitsbedingungen haben die Postcom am 6. Mai dazu bewogen, gegen die fehlbare Firma vorzugehen.

Zuvor hatte die Postcom Vereinbarungen mit den Subunternehmen des gemeldeten Anbieters überprüft und war auf Unregelmässigkeiten gestossen. Den Namen des Unternehmens lässt die Postcom in ihrer Medienmitteilung unerwähnt. Solange ein Verfahren laufe, sei es der Behörde nicht erlaubt, die Firma zu benennen, sagt ein Postcom-Sprecher.

Wie heisst das fehlbare Unternehmen?

Aus Gewerkschaftskreisen ist jedoch zu vernehmen, dass es sich um DPD handeln könnte. Das Dossier der Postcom weise starke Ähnlichkeiten mit Vorfällen bei Subunternehmen des privaten Paketdienstes auf, heisst es bei der Unia und beim Gewerkschaftsbund.

DPD Schweiz wollte weder bestätigen noch dementieren, ins Visier der Postcom geraten zu sein. «DPD steht in regelmässigem Austausch mit der Aufsichtsbehörde», sagt ein Firmensprecher. Und fügt hinzu, dass das Unternehmen bis anhin nicht durch die Postcom sanktioniert worden sei.

Die Gewerkschaft Unia hatte den Paketdienst wegen seiner Arbeitsbedingungen immer wieder scharf kritisiert. Die Vorwürfe lauten auf tiefe Stundenlöhne, zu lange Arbeitstage und missbräuchliche Lohnabzüge.

Weil nichts passierte, änderten die Gewerkschaften ihr Vorgehen. Der Gewerkschaftsbund setzte ebenfalls die zuständigen Post-Aufpasser unter Druck. Pierre-Yves Maillard ist nicht nur Präsident der grössten Arbeitnehmerorganisation des Landes, sondern auch SP-Nationalrat für den Kanton Waadt.

In einer Interpellation verlangt er nun Antworten vom Bundesrat zur Aufsicht der Postcom, wie diese Zeitung vergangene Woche schrieb. Diese zeitliche Nähe ist auffällig.

DPD-Chef Tilman Schultze sagte gegenüber der «NZZ am Sonntag»: «Wir kennen diese Fälle nicht und können sie nicht überprüfen, weil es keinen Beleg für sie gibt. Wir haben die Unia gebeten, uns Beweise für die Anschuldigungen zu geben. Bis heute wurde uns kein einziger vorgelegt.»

Outsourcing nimmt zu

In der Schweiz lagern immer mehr Paketdienste die bisher von ihnen selbst erbrachten Leistungen an externe Auftragnehmer aus. Dieser Trend bereitet der Postcom Sorgen, weil sie ihre Kontrollfunktion nicht mehr vollständig wahrnehmen kann.

Denn die Behörde kann Betriebe, die ausschliesslich als Subunternehmen tätig sind, nicht direkt überwachen, da sie nicht meldepflichtig sind. Die Aufsicht erfolgt indirekt über die registrierten Anbieter von Postdiensten. Die Postcom kündigte an, an dieser Stelle die Kontrollen zu verschärfen.

Die Postcom hat den ungenannten Sünder aufgefordert, bis Mitte September neue Vereinbarungen mit seinen Subunternehmen abzuschliessen und diese vorzulegen. Diese sogenannte Aufsichtsmassnahme ist aber nicht endgültig. Das beschuldigte Unternehmen kann sie beim Bundesverwaltungsgericht in St. Gallen anfechten.

In den vergangenen Jahren hat die Postcom bereits mehrere Aufsichtsverfahren gegen Anbieter von Postdiensten geführt. Im Jahr 2020 verhängte sie 14 Sanktionen. Als Höchststrafe droht Unternehmen eine Busse, die bis zu 10 Prozent des in den letzten drei Geschäftsjahren durchschnittlich mit Postdiensten erzielten Umsatzes beträgt.

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