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Ermittlungen gegen Jan Böhmermann eingestellt

Das Verfahren gegen den deutschen TV-Moderator Jan Böhmermann ist vom Tisch. Die Staatsanwaltschaft sieht keine strafbare Handlung gegeben.

Schmähgedicht über Erdogan bleibt teilweise verboten: Der Satiriker Jan Böhmermann im November 2016 in seinem Kölner Studio.
Schmähgedicht über Erdogan bleibt teilweise verboten: Der Satiriker Jan Böhmermann im November 2016 in seinem Kölner Studio.
Oliver Berg, Keystone
Die Mainzer Ermittlungen gegen ZDF-Moderator Jan Böhmermann wurden zurecht eingestellt, urteilt die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, hier bei einer Rede vor Richtern und Staatsanwälten in Ankara. (12. Oktober 2016)
Die Mainzer Ermittlungen gegen ZDF-Moderator Jan Böhmermann wurden zurecht eingestellt, urteilt die Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz: Der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan, hier bei einer Rede vor Richtern und Staatsanwälten in Ankara. (12. Oktober 2016)
Adem Altan, AFP
Hätte sich Merkel gegen eine Strafverfolgung ausgesprochen, wäre das Flüchtlingsabkommen in Gefahr gewesen. Das wäre für Merkel fatal.
Hätte sich Merkel gegen eine Strafverfolgung ausgesprochen, wäre das Flüchtlingsabkommen in Gefahr gewesen. Das wäre für Merkel fatal.
Keystone
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Jan Böhmermanns Schmähgedicht schlug im Frühjahr 2016 hohe Wellen. Der türkische Staatschef Erdogan erstattete Anzeige wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts.

Die Staatsanwaltschaft in Mainz hat jetzt aber ihre Ermittlungen gegen den ZDF-Moderator eingestellt. Wie die Behörde am Dienstag mitteilte, «waren strafbare Handlungen nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachzuweisen».

Ende März verlas der bekannte Satiriker sein Gedicht «Schmähkritik» in seiner Sendung «Neo Magazin Royale». Am 2. November kommt aber noch Erdogans private Klage in Hamburg vor Gericht.

Beleidigung oder nicht?

Laut Staatsanwaltschaft Mainz kann nicht sicher geklärt werden, ob Böhmermann Erdogan vorsätzlich beleidigt hat. Auch sei fraglich, ob es überhaupt eine Beleidigung war.

Mit seinem Gedicht über Erdogan wollte Böhmermann nach eigenen Angaben den Unterschied zwischen in Deutschland erlaubter Satire und verbotener Schmähkritik aufzeigen. Der Text handelt unter anderem von Sex mit Tieren und Kinderpornografie und transportiert ausserdem Klischees über Türken.

Erdogan will Verbot

Vor der Zivilkammer des Landgerichts Hamburg geht es im November in mündlicher Verhandlung noch einmal um Böhmermanns Gedicht. Der türkische Präsident will erreichen, dass der gesamte Text verboten wird. Auf seinen Antrag hatte das Hamburger Landgericht bereits im Mai eine einstweilige Verfügung gegen Böhmermann erlassen.

Der ZDF-Moderator darf demnach den grösseren Teil seines Gedichts nicht wiederholen. Bei dem Beschluss ging es um Passagen, die Erdogan dem Gericht zufolge angesichts ihres schmähenden und ehrverletzenden Inhalts nicht hinnehmen müsse.

AFP/jdr

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